Linksfraktionschef Bartsch warnt vor „Kulturkampf von rechts“

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, warnt vor einem weiteren Erstarken der politischen Rechten in Europa. „Wir erleben einen Kulturkampf von rechts. Wenn es schlecht läuft, müssen wir befürchten, dass eine rechte Fraktion im Europäischen Parlament die stärkste wird“, sagte Bartsch der „Welt“.

Das linke Lager müsse zusammenarbeiten. „Gibt es so eine Bedrohung, dann ist die politische Linke unbedingt gefordert, und damit meine ich sowohl unsere Partei als auch die Sozialdemokraten.“ Bartsch rief seine Partei zur Geschlossenheit auf.

„Wenn wir eine solidarische Gesellschaft mit kulturvollem Umgang anstreben, dürfen wir in unserer Partei nicht so miteinander umgehen, wie das in den vergangenen Wochen und Monaten geschehen ist.“ Meinungsverschiedenheiten seien in Ordnung. „Aber zelebrieren dürfen wir den Streit nicht jedesmal als persönliche Auseinandersetzung. Denunziatorische Kommunikation, wie Lothar Bisky es nannte, muss der Vergangenheit angehören.“

Außerdem würden gefasste Beschlüsse für alle gelten. Zu der Bewegung „Aufstehen“ seiner Co-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht sagte Bartsch: Die Grundidee, eine parteiübergreifende Bewegung zu schaffen, die Menschen aktiviert, sei gut. „Es ist schade, dass darüber vor allem gestritten wird. Ich fände es gut, wenn `Aufstehen` eine Klientel erschließt, die die klassischen Parteien nicht mehr erreichen.“ (dts)