Linken-Vize: „Die Hartz-Gesetze haben keinen Fehler, sie sind der Fehler“
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2018/11/iStock-177723910-800x450.jpg)
Die stellvertretende Linken-Chefin Janine Wissler hat der SPD vorgeworfen, sich nur halbherzig vom Hartz-IV-System loszusagen. Beim politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Passau sagte Wissler, die SPD „überlegt noch, ob sie Trippelschritte weg von Hartz IV machen will“. Es reiche nicht, Hartz IV in „Bürgergeld“ umzubenennen, kritisierte Wissler mit Blick auf das entsprechende SPD-Konzept.
Stattdessen müssten die Sanktionen abgeschafft werden. „Die Hartz-Gesetze haben keinen Fehler, sie sind der Fehler“, betonte die Linken-Politikerin. Deshalb müssten sie abgeschafft werden. Die SPD hatte ihr Konzept für ein Bürgergeld mit der Feststellung verbunden, sie kehre damit den Hartz-IV-Reformen den Rücken.
Forderung nach Grundrente
Wissler forderte allerdings wie die SPD eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Renten seien keine „Almosen“, Altersarmut in einem reichen Land wie Deutschland sei eine „Schande“. Die SPD tritt für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ein, dies lehnt die Union allerdings ab.
Beim politischen Aschermittwoch der Linken sollte eigentlich der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi sprechen. Er musste aber wegen einer Erkrankung absagen. (afp)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion