Laschet fordert Garantie für 40 Milliarden Euro Strukturhilfe zum Kohleausstieg
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Garantie des Bundes für die Zahlung der 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen verlangt, die die vier Kohle-Länder bis 2038 für den Kohleausstieg erhalten sollen.
„Diejenigen, die Strukturwandel vor Ort gestalten, müssen sich darauf verlassen können, dass die notwendigen zusätzlichen Finanzmittel unstrittig zur Verfügung stehen – langfristig, verbindlich und unabhängig von künftigen Wahlterminen“, sagte Laschet der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
„Wir unterstützen einen ambitionierten Stilllegungspfad. Aber dafür muss die Bundesregierung den Regionen endlich Planungssicherheit bei der Bewältigung des Strukturwandels garantieren“, sagte Laschet vor dem möglicherweise entscheidenden Treffen der Regierungschefs der vier Kohle-Länder am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
„Dies muss die Woche der Entscheidungen werden. Wir haben lange und hart an einem sozialverträglichen Kohleausstieg gearbeitet. Jetzt brauchen die Beschäftigten und die Menschen in der Region Klarheit“, sagte Laschet. Nordrhein-Westfalen sei bereit, beim Ausstieg aus der Kohleverstromung voranzugehen.
„Der Westen kann und wird einen großen Beitrag für einen kraftvollen Schritt zu wirksamem Klimaschutz leisten“, sagte Laschet. „Wir brauchen ein Paket der Vernunft.“
Selbstverständlich müssten die Energieerzeuger für ihren Sonderbeitrag zur CO2-Reduktion entschädigt sowie die energieintensiven Industrien im Rheinland und an der Ruhr „angemessene Kompensationen“ erhalten. Gleichzeitig brauche man ein klares Signal für die betroffenen Arbeitnehmer.
„Mit einem Anpassungsgeld, mit dem wir bereits bei der Steinkohle den Ausstieg erfolgreich und sozialverträglich gestaltet haben, sollen bei älteren Beschäftigten durch einen vorzeitigen Ruhestand entstehende Einbußen beim Rentenanspruch ausgeglichen werden.“ Darin sei er sich einig mit dem Chef der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis. (dts)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“
„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“
Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf.
Hier weitere Informationen und Leseproben.
ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.
Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch
Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion