Kühnert: Wird keine „Bekriegung der eigenen Leute“ mehr geben

Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht davon aus, dass es in seiner Partei Meinungsverschiedenheiten geben wird. Diese müssten aber künftig auch durch ihn „produktiv aufgelöst“ werden, sagte er den ARD-Tagesthemen am Samstag. Die SPD werde nicht in die „Bekriegung der eigenen Leute“ zurückfallen, dies würde den aktuellen Erfolg der Partei gefährden.

„Natürlich werden harte Herausforderungen auf uns zu kommen und wir werden auch mal Meinungsverschiedenheiten auszuhalten haben, aber das wird dann meine Aufgabe sein, zusammen mit anderen, das so zu organisieren, dass es produktiv aufgelöst werden kann.“

Die SPD habe „lange auf diesen Erfolg bei dieser Bundestagswahl hingearbeitet, wir haben tapfer gestanden, als viele uns ausgelacht haben dafür, dass wir überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen“.

Diesen Erfolg, den man sich gemeinsam in der SPD erarbeitet habe, auf den die Mitglieder und Wähler stolz seien, „den werden wir nicht dadurch gefährden oder kleinmachen, dass wir jetzt wieder in die Bekriegung unserer eigenen Leute zurückfallen“, so Kühnert. „Das werden wir nicht tun, sondern wir haben gelernt aus den Fehlern der Vergangenheit und mit uns ist zu rechen.“

Man werde stabiler und führender Faktor dieser Ampelregierung sein. Natürlich hätten die Mitglieder und „auch ich jetzt Erwartungen an uns in der Regierung“, sagte der SPD-Politiker. „Wir stellen den Kanzler, wir sind die führende Regierungspartei, wir prägen diesen Koalitionsvertrag. Jetzt müssen wir auch zeigen, dass wir es können.“ Die SPD sei „eine ungeduldige Partei, das zeichnet uns aus, und die wird uns auch Druck machen, wenn wir irgendwo nicht schnell genug sind“. (dts/oz)