Kühnert nennt Giffey-Rücktritt konsequent

SPD-Vize Kevin Kühnert hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin konsequent genannt. „Ich interpretiere das so: Sie wirbt jetzt um neues Vertrauen für ihre Person“, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Berliner würden am 26. September darüber entscheiden, ob sie ihr das gewähren wollen oder nicht.

„Das finde ich sehr transparent. Es liegen alle Karten auf dem Tisch.“ Mit früheren Plagiatsfällen sei Giffeys Lage nicht vergleichbar, so Kühnert.

„Herr Guttenberg war noch Minister in der Bundesregierung, als ihm der Doktortitel schon aberkannt wurde. Er war es dann noch fast einen Monat, und er hat versucht, sich immer noch im Amt zu halten.“ Das sei etwas, was Giffey immer schon für sich ausgeschlossen habe.

„Sie hat gesagt: Wird mir das Ding aberkannt, dann kann ich dort nicht mehr im Amt bleiben. Und was sie jetzt eben tut, ist, sich einer neuen Wahl zu stellen. Kandidatin für ein Amt zu sein ist nicht ein hohes Staatsamt innezuhaben.“

Sie werbe vielmehr jetzt darum, neues Vertrauen von den Berlinern zu bekommen. Alle wüssten, auf welcher Grundlage das passiere und könnten mit ihrer Stimme im September entscheiden, ob sie das tun wollen oder nicht, so Kühnert.

Müller: Giffey hat „mit offenen Karten gespielt“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht in dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) kein Hemmnis für deren SPD-Spitzenkandidatur in Berlin. Giffey habe die Hintergründe für ihren Rücktritt erklärt und „mit offenen Karten gespielt“, sagte Müller am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Müller sagte, er finde es „gut und richtig“, dass Giffey sage, sie stehe zur Verfügung und jeder wisse, woran er bei ihr sei. „Die Berlinerinnen und Berliner werden im September die neuen Voraussetzungen kennen und werden dann entscheiden können bei der Wahl, wie sie zu Franziska Giffey stehen, ob ihnen der Doktortitel so wichtig ist oder nicht.“ Müller zeigte sich überzeugt, dass sehr viele Berliner auf Grundlage ihrer Arbeit auch im Bundeskabinett dann ihre Wahlentscheidung treffen werden. (afp/dts)