Kubicki: „Normaler menschlicher Umgang“ mit AfD nötig

Bundestagsvizepräsident und FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki fordert, dass im Parlament ein „normaler menschlicher Umgang“ mit den Abgeordneten der AfD-Fraktion gepflegt werde.

„Es sind immerhin gewählte Abgeordnete des höchsten deutschen Parlaments. Man darf sie nicht behandeln, als gehörten sie nicht zu Deutschland“, sagte Kubicki der „Welt“.

Ruhe, Coolness und sachlicher Umgang entzaubern sie viel schneller. Das würde auch die Bruchlinien, die in der AfD vorhanden sind, sichtbarer machen.“

Er beobachte, dass die AfD-Abgeordneten anfingen, sich zu radikalisieren. „Die Tatsache, dass sie in diesem Hause weitgehend behandelt werden wie Parias, schweißt sie zusammen“, sagte Kubicki. „Das führt zu einer völlig eigenen Weltsicht. Sie haben ein Netzwerk, in dem sie sich immer wieder anstacheln.“

Zugleich sagte der Liberale mit Blick auf Umfragen und Wahlergebnisse:

Die AfD hat nach meiner Einschätzung ihren Zenit erreicht und vielleicht sogar schon überschritten. Das alles beherrschende Thema Islamismus verliert an Gewicht. Nur nach Anschlägen wie in Straßburg oder Vergewaltigungen durch Täter mit Migrationshintergrund gibt es immer einen kleinen Peak. Und weil die AfD praktisch keine anderen Themen hat, verliert sie an Bindungskraft.“

Über seine FDP, die seit vergangenem Jahr wieder im Bundestag sitzt, sagte der Politiker: „Seit Oktober dieses Jahres ist die Fraktion voll einsatzfähig.“ Er plädierte für Regierungskonstellationen jenseits der Union.

Ich bin seit den Siebzigern dafür gewesen, dass wir sozialliberale Koalitionen etablieren. Es stehen große strukturelle Veränderungen an, wie die Digitalisierung oder das Auseinanderfallen wertegebundener Beziehungen in der Welt.“

Er glaube, dass der Liberalismus und die Sozialdemokratie genau das auffangen könnten: „Wir können die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sicherstellen und trotzdem eine soziale Abfederung vornehmen. Das schafft keine Partei alleine. Es wird eine Renaissance des Sozialliberalismus geben.“ (dts)