Klöckner gegen Förderung gesunder Lebensmittel mit Steuersenkungen

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will gesunde Ernährung nicht steuerlich fördern. Zwar würde ihr Vorschlag einer Tierwohl-Abgabe bestimmte Nahrungsmittel leicht verteuern, aber „das muss uns Verbrauchern mehr Tierwohl wert sein“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Zudem dürfe man nicht in gesunde und ungesunde Nahrungsmittel unterscheiden, so Klöckner: „Es gibt eine gesunde oder ungesunde Lebensweise. Wer den ganzen Tag nur Äpfel isst, lebt auch nicht gesund.“

Sie plädiere für einen ganzheitlichen Ansatz, so die Ministerin: „Die Lebensmittelhersteller haben sich in einer Vereinbarung mit meinem Ministerium dazu verpflichtet, Fertigprodukte gesünder zu machen: weniger Zucker, weniger Fette, weniger Salz. Am Nutriscore lässt sich erkennen, wer die besten Nährwerte hat.“ Dazu komme Aufklärung in Schule und Kita, bessere Außer-Haus-Verpflegung und „der Faktor Bewegung“, so Klöckner.

Auch Modelle, den Mehrwertsteuersatz auf gesunde Nahrungsmittel wie Gemüse zu senken und für Produkte mit hohem Zuckergehalt zu erhöhen, lehnte die Ministerin ab: „Der Mehrwertsteuersatz ist doch kein Indikator dafür, wie gesund ein einzelnes Produkt ist“, sagte sie dem RND. „Deshalb setzen wir ja auf Verbraucherinformation in allen Altersklassen und klare Kennzeichnung.“

Im Zuge der Debatte um die von Klöckner vorgeschlagene Tierwohl-Abgabe auf Fleisch hatte etwa der Verbraucherzentrale Bundesverband einen Steuernachlass auf Gemüse angeregt. Forderungen der Besteuerung von Zucker erheben Ernährungs- und Gesundheitspolitiker seit Jahren. (dts)