Kauder warnt vor „Verwilderung“ der politischen Kultur in Deutschland

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich besorgt über den „zunehmenden Populismus“ in Deutschland geäußert. „Die politische Kultur verwildert“, sagte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe).

„Wenn im Land über Politik geredet wird, geht es immer häufiger gar nicht mehr um die harten Fakten und die tatsächliche Lage“, kritisierte der CDU-Politiker. Die gefühlte Wirklichkeit sei wichtiger.

„Das wird dann von Populisten verstärkt, die auch bei uns unterwegs sind“, sagte Kauder. Vor allem im Internet, etwa in den sozialen Netzwerken, werde immer mehr gehetzt und an der Wirklichkeit vorbei argumentiert.

Der Kampf gegen Demagogie und Populismus sei eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung: „Hier sind viele gefordert: Parteien, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände, die Medien, die Schulen. Wir müssen alle Kanäle nutzen, um aufzuklären und dagegenzuhalten. Politik muss besser erklärt werden und zwar in verständlicher Sprache.“

Zwar habe es Kritik an Politik und Politikern schon immer gegeben. Doch der Hass einiger kleiner Gruppen nehme zu. „In einer Welt voller Veränderungen wachsen Sorgen und Ängste“, sagte der CDU-Politiker. Manche Menschen erwarteten, dass die Politik dafür sorge, dass alles bleibe wie bisher. „Das wird aber in einer sich rasant wandelnden Welt nicht möglich sein. Das muss man den Menschen ehrlich sagen. Wir können uns der Wirklichkeit nicht verweigern. (afp)