Kauder: Einigung über Flüchtlingskosten möglich

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat sich optimistisch geäußert, Bund und Länder könnten den Streit über die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen beenden. Kauder sagte im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Donnerstagausgabe): „Der Bundesfinanzminister hat bereits ein Angebot gemacht. Bund und Länder sind da nicht weit auseinander.“

Auf den Hinweis, die Länder forderten mindestens acht Milliarden Euro, der Bund biete aber nur zwei, sagte der CDU-Politiker: „Der Bund hat schon um ein Vielfaches angeboten, etwa für den Wohnungsbau und die Erstattung der Kosten für die Unterkunft von Flüchtlingen. Wir werden uns schon verständigen.“ Kauder verteidigte die Verhandlungsführung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), auch den Einsatz von Tornado-Aufklärungsmaschinen bei den von den Ländern veranschlagten Integrationskosten zu veranschlagen. „Natürlich hat auch die Bekämpfung des Terrorismus etwas mit der Flüchtlingsbewegung zu tun – auch wenn der Zusammenhang natürlich ein etwas weiter ist“, sagte er.

(dts Nachrichtenagentur)