Kandidatin für SPD-Parteivorsitz Esken: GroKo-Fortsetzung nur bei Nachverhandlung

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, macht Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages zur Bedingung für die Fortsetzung der Großen Koalition. Wenn die Union solche Verhandlungen nicht zulasse, sei sie dafür, das Regierungsbündnis zu beenden. „Das ist meine Empfehlung“, sagte Esken dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und dem Fernsehsender Phoenix am Montagabend in Berlin.

Esken sagte, die Welt habe sich weiter gedreht. Sie wolle die Frage der Fortsetzung der Koalition an Inhalten festmachen: „Glauben wir als Parteitag, kommen wir zu dem Ergebnis, wir können mit der Union diese wichtigen Zukunftsfragen lösen – ja oder nein?“ Esken bewirbt sich gemeinsam mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans um den Parteivorsitz.

Klara Geywitz, die gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz die SPD führen möchte, wies den Vorwurf des gegnerischen Teams, wonach Scholz für die Probleme der Partei stehe, scharf zurück: Ihr Mit-Kandidat sei der beliebteste Sozialdemokrat im Land. „Ich lasse es dir nicht durchgehen, dass du sagst, das größte Problem der Sozialdemokratie ist Olaf Scholz“, sagte Geywitz zu Walter-Borjans gewandt.

Walter-Borjans forderte mehr Zusammenhalt in der Partei: Der Sieger der Abstimmung müsse versöhnen statt spalten. „Der muss auf die Skeptiker zugehen“, forderte Walter-Borjans. Das unterlegene Team müsse wiederum dafür sorgen, dass seine Anhänger das Ergebnis akzeptieren.

Personaldebatten wie in der CDU müsse man in ihrer Partei jedoch nicht befürchten, so Scholz` Partnerin Geywitz. Beide Kandidaten-Teams hoffen auf eine hohe Mitgliederbeteiligung bei der an diesem Dienstag beginnenden Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Die bei der ersten Runde erzielte Beteiligung von 53 Prozent sei zwar „ordentlich“ gewesen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz – „aber es könnte besser sein“. Er wünsche sich, dass in der zweiten Runde deutlich mehr Mitglieder mitmachen, sagte der Vizekanzler. (dts)