Justizminister sagt Breitscheidplatz-Opfern Hilfen zu

Zum fünften Jahrestag des islamistischen Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesjustizminister Marco Buschmann den Opfern mehr Unterstützung zugesagt.

„Die Betroffenen können gewiss sein, dass wir für sie da sein werden“, versicherte der FDP-Politiker in einer Erklärung. Am Sonntagabend will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Opfer gedenken.

13 Menschen starben

Am 19. Dezember 2016 hatte der Tunesier Anis Amri einen entführten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert. Infolge des Anschlags starben 13 Menschen. Die Angehörigen der Opfer hatten sich in einem offenen Brief an die Bundesregierung unzufrieden geäußert. Sie forderten einen würdigen Umgang mit den Betroffenen und die umfassende Aufklärung der Tat.

Buschmann erklärte: „Als neue Bundesregierung werden wir nach Kräften alles dafür tun, um Opfer und Hinterbliebene von terroristischen Anschlägen bestmöglich zu unterstützen. Wir wollen den Umgang mit ihnen würdiger und empathischer gestalten.“ Er unterstütze die Idee, den 11. März zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt zu erklären.

Erkennung, Verhinderung, Verfolgung

Der islamistische Terror bleibe eine akute und ernstzunehmende Gefahr, betonte Buschmann. Der Anschlag am Breitscheidplatz habe gezeigt, dass staatliche Strukturen zur Gefahrenabwehr besser organisiert sein müssten. Erkennung, Verhinderung und Verfolgung terroristischer Taten habe höchste Priorität. „Hass und Gewalt dürfen keinen Platz in Deutschland haben und müssen mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats bekämpft werden“, erklärte Buschmann.

Bundespräsident Steinmeier will am Sonntagabend gemeinsam mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller eine Andacht in der Gedächtniskirche besuchen (18.45 Uhr). Anschließend hält das Staatsoberhaupt eine Ansprache (19.45 Uhr). Zum Gedenken an die 13 Toten sollen 13 Glockenschläge ertönen. (dpa)