Ist Olaf Scholz noch der richtige Mann in der Bundespolitik? „Ja“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält sich trotz seiner Niederlage bei der Wahl der neuen SPD-Spitze noch für den richtigen Mann in der Bundespolitik. „Ja“, antwortete er am Freitag auf eine entsprechende Frage. „Ich glaube, wenn man die Bürger fragt und auch viele andere, dann sind viele der Meinung, dass das ganz gut läuft mit der Finanzpolitik im Land. Wir haben sehr, sehr viele Dinge auf den Weg gekriegt, die viele Jahre liegengeblieben sind,“ sagt Scholz.

Er verwies auf die solide Finanzpolitik ohne neue Schulden, die gerade beschlossene Grundrente, die Bekämpfung der Schwarzarbeit sowie Steuerentlastungen. „Das spricht alles dafür.“ Die Konjunktur würde schlechter laufen ohne die expansive Finanzpolitik des Bundes mit Rekord-Investitionen, so Scholz.

Ich glaube, was wir uns immer klarmachen müssen, ist, dass wir eine Politik machen müssen, wo wir die soliden Finanzen, die wir haben, nutzen müssen, um einer Krise gegenzuhalten. Ich habe das im Bundestag wiederholt gesagt. Und so ist es auch. Wir sind das Land, auf das es in Europa ankommen wird, um in einer schwierigen wirtschaftlichen Krise das Ruder herumzureißen. Aber wir sind auch das Land, das die ganze finanzielle Kraft hat, das zu tun. Sie erinnern sich vielleicht an meine Beiträge im Deutschen Bundestag. Das spricht dafür, dass wir auf dem richtigen Kurs sind.“

Scholz war bei der SPD-Mitgliederabstimmung zusammen mit seiner Partnerin Klara Geywitz eigentlich in der Favoritenrolle, hat aber gegen das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren, die sich wesentlich kritischer gegenüber der Großen Koalition geäußert haben. Seitdem gilt Scholz als angeschlagen, zumal seine Partei nun die Schwarze Null im Haushalt und auch die Schuldenbremse im Grundgesetz infrage stellt, die Scholz bislang immer verteidigt hat.

Unterdessen geht Scholz von einem geregelten Brexit aus. Es gebe nach der Wahl nun eine klare Parlamentsmehrheit. „Und jenseits der Frage, wie man das Ergebnis politisch bewerten will, ist glaube ich jetzt klar“, so der Minister. Nun könnten die notwendigen Entscheidungen im nächsten Jahr getroffen werden. (reuters/so)

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