Ischinger will Europäische Verteidigungsunion

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor dem Nato-Gipfel in Brüssel mehr Selbstständigkeit Europas in Fragen der Verteidigung gefordert.

„Das Ziel ist eine Europäische Verteidigungsunion, die auch dann handlungsfähig ist, wenn Amerika, aus welchem Grund auch immer, bei einer Aktion nicht dabei sein will“, sagte Ischinger dem Nachrichtenportal T-Online.

Sie sollte die EU aber „nicht von der Nato wegführen, sondern uns zu einem wertvolleren Bündnispartner machen, der nicht bei jeder Bewegung abhängig ist von der Aufklärung und Information der USA, von der Munition und der Luftbetankung“.

Ischinger sprach sich dafür aus, dass die Staaten mehr für Verteidigung ausgeben. „Mehr ausgeben, aber intelligent. Künftig mehr Gemeinsamkeit, mehr Zusammenarbeit“, sagte er. Trumps scharfe Kritik unter anderem an Deutschlands Ausgaben wies er jedoch zurück.

Es sei „nicht besonders klug, die Nato vor allem an der Zwei-Prozent-Klausel zu messen. Anderes ist nicht nur meiner Ansicht nach wichtiger.“ Die Nato habe „maßvolle Standfestigkeit bewiesen“, etwa im Konflikt um die Krim. „Man muss die Tweets und die Beschuldigungen von den Fakten trennen“, sagte Ischinger mit Blick auf Trumps Tweets, in denen er Nato-Staaten vorwirft, zu wenig für Verteidigung auszugeben. „Die Fakten sind nämlich inzwischen günstiger, da die europäischen Nato-Länder nach Jahren des Rückgangs ihre Verteidigungsbudgets wieder hochfahren und zwar querbeet.“

Ischinger erwartet, dass Deutschland beim Gipfel besonders „im Fadenkreuz der Angriffe Trumps“ stehen werde. „Für Angela Merkel könnte das ein unangenehmes Ereignis werden“, sagte er. „Es wäre fast eine Überraschung, wenn der Gipfel ohne Blessuren, ohne Kontroversen ausginge, da ja Präsident Donald Trump die finanzielle Lastenteilung im Bündnis so stark ins Zentrum gerückt hat.“ (dts)