Neuer Bundeskanzler
In der Nikolauswoche soll Olaf Scholz Kanzler werden
Olaf Scholz.
Foto: Simon Hofmann/Getty Images
Jetzt wird es ernst. SPD, Grüne und FDP haben vergangene Woche den Startschuss für Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis gegeben, am Mittwoch geht es richtig los. Schon in der Nikolauswoche soll die neue Regierung stehen. Der Fahrplan der drei Parteien für die Koalitionsverhandlungen:
Dienstag, 26. Oktober
Der neue gewählte Bundestag tritt erstmals zusammen. Damit endet offiziell auch die Amtszeit der bisherigen Minister und der Bundeskanzlerin. Sie sind dann aber laut Grundgesetz auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, ihr Amt bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts geschäftsführend weiterzuführen.
Mittwoch, 27. Oktober
Erstmals kommen bei den Koalitionsverhandlungen die 22 Facharbeitsgruppen in vollständiger Besetzung zusammen. Jede hat vier beziehungsweise sechs Mitglieder pro Partei – insgesamt sind damit 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP an den Gesprächen beteiligt. Thematisch sind sie in sieben Blöcke gegliedert: Moderner Staat und Digitalisierung; Klimaschutz; Arbeitswelt; Familie und Kinder; Freiheit und Sicherheit; Äußeres und Verteidigung; Staatsfinanzen.
Mittwoch, 10. November
Tagen sollen die Arbeitsgruppen nur unter der Woche, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. Schon bis zum 10. November sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Arbeitsgruppen legt dann Positionspapiere zu ihren Themenbereichen vor. Die Schlussredaktion und die Klärung der bis dahin ungelösten Fragen soll dann die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen. Ihr gehören die Spitzenvertreter der drei Parteien an.
Ende November
Der Koalitionsvertrag soll fertig sein. Er muss dann noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Bei der SPD ist das genaue Vorgehen noch offen.
Neuer Kanzler Scholz ab Nikolaus
Bekommt der Koalitionsvertrag das grüne Licht aus allen drei Ampel-Parteien, soll in der Woche des Nikolaustages am 6. Dezember der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gewählt werden. Am Tag der Wahl des Kanzlers durch den Bundestag werden in der Regel auch die Minister ernannt. (afp/oz)
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