Nach Drogen-Affäre: Immunität von Beck aufgehoben
Die Immunität des Grünen-Politikers Beck wurde nun aufgehoben. Die Polizei fand bei ihm eine kleine Menge Drogen, wahrscheinlich Crystal Meth.
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Volker Beck ist derzeit krank geschrieben.Foto: Maurizio Gambarini/Archiv/dpa
Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden. Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelverdächtigen Substanz“, nach Medienberichten Crystal Meth. Beck stellte daraufhin seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit krank geschrieben. Sein Mandat hat er behalten.
Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus formalen Gründen abgelehnt. Nunmehr hat sie dem nachgebesserten Begehren der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen.
In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.
(dpa)Epoch TV
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