Herrmann: Altersüberprüfung bei Einreise und konsequente Abschiebung junger Krimineller
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2017/07/GettyImages-620801744-800x450.jpg)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert einen härteren Umgang mit jungen Flüchtlingen, die straffällig werden.
„Für mich ist klar, dass kriminelle jugendliche Flüchtlinge häufiger und konsequenter abgeschoben werden müssen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Damit werde mehr Sicherheit für die in Deutschland lebende Bevölkerung erreicht.
Herrmann räumte ein, dass die europarechtlichen Hürden für die Abschiebung jugendlicher Straftäter hoch seien. „Wenn es keine Verwandten vor Ort gibt, muss sichergestellt sein, dass sich im Herkunftsstaat die Behörden um den Jugendlichen kümmern“, sagte er.
Abschiebungen scheiterten häufig, weil einige Herkunftsstaaten schlecht kooperierten, beklagte der Minister. Der Bund müsse deshalb bei der Verhandlung von Rückführungsabkommen eine bessere Kooperation bei Abschiebungen durchsetzen, so Herrmannn. „Das gilt natürlich auch, wenn es um jugendliche Kriminelle geht.“
Herrmann konkretisierte zudem seine Forderung nach einer obligatorischen medizinischen Altersüberprüfung, die er nach dem Todesfall von Kandel erhoben hatte. Ein junger afghanischer Flüchtling steht unter dringendem Tatverdacht, in der rheinland-pfälzischen Ortschaft ein 15-jähriges Mädchen in einer Drogerie erstochen zu haben.
Die Altersüberprüfung müsse künftig gleich bei der Einreise erfolgen, forderte der Minister. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundespolizei müssen schon bei der Identitätsfeststellung von Anfang an medizinisch zweifelsfrei klären, wer tatsächlich minderjährig ist und wer dies nur vorgibt.“
Die kommunalen Jugendämter sollten nur dann zuständig sein, wenn bei der Einreise klar festgestellt werde, dass jemand tatsächlich minderjährig sei. „Es kann doch nicht sein, dass wir in Deutschland jemand als minderjährig behandeln und ihm entsprechende Vorteile und Leistungen gewähren, obwohl völlig unklar ist, ob diese Person nicht schon längst erwachsen ist“, sagte Herrmann. (dts)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion