Henkel: Bundesverdienstkreuz-Vergabe an Bundestagsabgeordnete überdenken

Der Europa-Politiker Hans-Olaf Henkel fordert den Deutschen Bundestag auf, die Vergabe von Bundesverdienstkreuzen an Bundestagsabgeordnete zu überdenken.

„Ich würde mich mal darauf vorbereiten, dass demnächst die AfD dort einzieht“, so Henkel im „Südwestrundfunk“. „Da würde mir schon gruselig, wenn die künftig mit einem Bundesverdienstkreuz herum laufen, nur weil ihnen das aufgrund der Fraktionsstärke zusteht“, sagte er.

Henkel, der die AfD mitbegründete, zählt mittlerweile zu ihren Kritikern. Für die Partei „Liberal-Konservative Reformer“ sitzt er heute im Europäischen Parlament. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann (CDU) erklärte im „SWR2 Forum“: „Wenn die AfD den Einzug in den Bundestag schaffen sollte, dann wird es sicherlich eine Diskussion nicht nur im Ältestenrat geben, sondern mutmaßlich auch eine öffentliche Diskussion.“

Da werde man die Kriterien für die Vergabe von Bundesverdienstkreuzen noch mal neu überdenken und gegebenenfalls auch ändern müssen. Seit Mitte der 90er Jahre werden im Deutschen Bundestag pro Legislaturperiode rund 30 Orden an Parlamentarier verteilt. Dabei werden alle vertretenen Fraktionen anteilig bedacht. (dts)