Saar-Grüne ausgeschlossen
Habeck will im eigenen Wahlkreis fehlende Stimmen aus dem Saarland gutmachen
Robert Habeck.
Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images
Nach der Ablehnung der saarländischen Grünen-Wahlliste für die Bundestagswahl will Parteichef Robert Habeck in seinem eigenen Wahlkreis Flensburg-Schleswig Stimmen gut machen. „Mein Wahlkreis ist so groß wie das Saarland“, sagte Habeck am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“. „Also muss ich dafür sorgen, dass wir die dreißig-, fünfzig-, siebzigtausend Stimmen, die wir dort verloren haben, in Teilen hier kompensieren“.
Mit Blick auf die Saar-Grünen sprach er von einer „ärgerlichen Situation“. Offensichtlich sei im Vorfeld „nicht genug“ getan worden, um dies zu verhindern. Es habe von Seiten des Bundesvorstands immer wieder Kontakt mit dem Saarland gegeben, „aber offensichtlich haben wir es nicht geschafft und die Saarländer auch nicht“, das Problem frühzeitig zu lösen. „Also müssen wir sehen, dass wir an anderer Stelle besser sind“, so Habeck.
Der Bundeswahlausschuss hatte am Donnerstag die Beschwerde der Saar-Grünen gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses zurückgewiesen, der die Landesliste für die Bundestagswahl abgelehnt hatte. Damit können die Grünen in dem Bundesland nur mit Direktkandidaten antreten; bei der Zweitstimme tauchen sie auf dem Wahlzettel nicht auf. Hintergrund sind Fehler bei der Listenaufstellung, die chaotisch verlief und von einem innerparteilichen Machtkampf geprägt war.
Auf die Frage nach einem möglichen Vertrauensverlust für die Grünen durch die Vorgänge im Saarland sagte Habeck: „Davon handelt der Wahlkampf, dass wir deutlich machen, dass man uns vertrauen kann.“ Die Grünen wüssten „anders als mitbewerbende Parteien, was die Stunde geschlagen hat“, sagte er mit Blick auf die Klimapolitik.
Seine Partei habe die Maßnahmen dafür auch bereit, „während alle anderen sich in die Büsche schlagen“, sagte Habeck, der gemeinsam mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock das Grünen-Spitzenduo für die Bundestagswahl bildet.
Die Grünen hätten „immer noch eine sehr gute Ausgangsposition“, sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl. Die Union habe „eigene Probleme, wir sind so weit nicht auseinander“. Habeck fügte hinzu: „Alles ist möglich.“
Es gehe darum, eine politische Mehrheit zu erringen, die handlungsfähig sei, sagte er und verwies in dem Zusammenhang auf die aktuellen Ereignisse wie die Hochwasserkatastrophe in Deutschland, die Brände in Südeuropa und die enorme Hitze in Kanada und Nordamerika in diesem Sommer. (afp)
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