Grünen-Fraktionschef fordert „Zukunftsplan“ für vom Kohleausstieg betroffene Regionen

Vor einem Besuch der Kohlekommission im Rheinischen Braunkohlerevier hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter einen „Zukunftsplan“ für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen gefordert.

„Es muss volles Augenmerk darauf liegen, den Menschen eine wirtschaftliche Perspektive zu geben und die Voraussetzung für neue Jobs zu schaffen“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Es sei „fahrlässig“, dass die verantwortlichen Ministerpräsidenten, aber auch die Bundesregierung und die Energiekonzerne die Gestaltung des Strukturwandels bislang vernachlässigt hätten, sagte der Grünen-Politiker. Die Ansiedlung von Zukunftsbranchen wie der Digitalwirtschaft sollte in den betroffenen Regionen besonders gefördert werden. Die Bundesregierung hätte schon längst den Breitband- und Fernverkehrsausbau vorantreiben können, kritisierte Hofreiter.

Die Kohlekommission tagt am Mittwoch mehrere Stunden lang im Kreishaus Bergheim. Das Gremium soll in den kommenden Monaten einen konkreten Plan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung erarbeiten, der auch den Wegfall der Arbeitsplätze in der Industrie berücksichtigt.

Anlässlich des Besuchs der Kohlekommission wollen Beschäftigte der Region für ihre Jobs demonstrieren. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen rechnet mit mehr als 10.000 Teilnehmern und bereitet sich zudem auf Gegendemonstranten vor, die einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle fordern. (afp)