Grüne gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan ab. „Wir können die Unversehrtheit der Menschen nicht garantieren“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Und es macht auch keinen Sinn, den Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und gleichzeitig zu sagen, die Menschen seien dort sicher. Deshalb wäre ein genereller Abschiebestopp richtig.“ Überdies lebten viele Afghanen schon lange in Deutschland und seien integriert.

Amtsberg fügte jedoch hinzu: „Die Spielräume der Länder sind nicht groß genug, um einen generellen Abschiebestopp durchzusetzen.“ Sie könnten dies nur drei Monate lang tun. Danach entscheide die Bundesregierung. (dts)