Grüne fordern Stufenplan für Zeit nach hartem Lockdown

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat einen Stufenplan für die Zeit nach dem Ende des harten Corona-Lockdown gefordert. Das Krisenmanagement der vergangenen Wochen habe „sehr viel Verunsicherung verursacht“, monierte Hofreiter in der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe, 14. Dezember). Für die kommenden Monate würden nun „planvolles Handeln und eine längerfristige Perspektive“ gebraucht.

Ich erwarte, dass wir im Januar endlich ein Gesetz mit einem bundesweit verbindlichen Stufenplan verabschieden, durch den klar ist, wann und wo welche Maßnahmen gelten“, sagte Hofreiter.

Zugleich betonte er, dass die Grünen die Beschlüsse von Bund und Ländern zum harten Lockdown mittrügen: „Die Alternative wären ein völliger Kontrollverlust und viele weitere Todesopfer gewesen.“

Der am Sonntag gefällte Beschluss sieht vor, dass ab Mittwoch und bis mindestens zum 10. Januar die meisten Geschäfte schließen müssen. Ausnahmen gelten nur für Supermärkte und einige weitere Läden vor allem zur Deckung des täglichen Bedarfs. Voraussichtlich am 5. Januar wollen Bund und Länder darüber beraten, ob der harte Lockdown möglicherweise verlängert wird. (afp)