Gauck hält Demokratie in Deutschland für stabil

Bundespräsident Joachim Gauck hält die Demokratie in Deutschland für stark genug, um mit populistischen Strömungen fertig zu werden. Zwar gehe derzeit „die eine oder andere Angstwelle“ durch das Land, die von populistischen Bewegungen aufgenommen werde, sagte Gauck der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Aber sie werden sich die Zähne ausbeißen an der deutschen Demokratie. Sie werden nicht gewinnen.“

Nach wie vor sehe er keine antidemokratischen Mehrheiten und auch keine Gefahr für die politische Stabilität durch die Zersplitterung des Parteiensystems. Allerdings müssten sich die Parteien „in manchen Bereichen neu aufstellen“ und „noch intensiver kommunizieren“. Gauck sagte, Strömungen, die die Sorgen der Menschen in eine rückwärtsgewandte Politik umzumünzen versuchten, gebe es derzeit überall. Er habe sich gewünscht, dass Deutschland „von reaktionären oder völkischen Anwandlungen verschont geblieben wäre“. Verglichen mit anderen Teilen Europas und der Welt seien der Rechtsstaat und die Demokratie in Deutschland aber noch sehr gut verankert. „Das was ich derzeit mit Blick in die USA sehe, erfüllt mich mit Sorgen“, betonte Gauck.

(dts Nachrichtenagentur)