FDP will Corona-Einreiseregeln aufheben
Nach dem Willen der FDP im Bundestag sollte Deutschland seine Corona-Einreiseregeln unverzüglich aufheben. „Die Bestimmungen für die Einreise nach Deutschland sind längst überholt“, sagte Fraktionschef Christian Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte die Einreisebestimmungen erst kürzlich bis Ende Mai verlängert.
Glücklicherweise habe sich die Lage in den Kliniken weiter entspannt, und es drohe nicht länger eine Überlastung des Gesundheitssystems, so Dürr. Nachdem die Corona-Maßnahmen bundesweit abgeschafft worden seien, „sollten nun auch die strengen Einreisebestimmungen auslaufen“, forderte Dürr.
Er halte etwa die 3G-Regel bei der Ankunft für „wenig sinnvoll“, schließlich dürfe man sich danach auch ohne Nachweispflicht frei durchs Land bewegen. Mit Blick auf die in vielen anderen Ländern bereits gekippten Regeln sagte Dürr: „Unsere europäischen Nachbarn gehen hier mit gutem Beispiel voran.“ Für den FDP-Politiker ist die Rücknahme der Einreisebeschränkungen „der nächste Schritt auf dem Weg zurück zur Normalität“.
Gleichzeitig sagte er: „Sollte in Zukunft außerhalb von Deutschland eine gefährliche Virusvariante auftreten, sind wir jederzeit in der Lage, für die Einreise aus bestimmten Ländern neue Regeln zu verhängen.“ (dts/mf)
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