Marine-Mission
EU-Mission Irini im Mittelmeer wird verlängert
Die Marine-Mission Irini läuft bereits seit Mai letzten Jahres, um das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Diese wird nun verlängert. Dabei soll die Obergrenze von 300 Bundeswehrsoldaten bestehen bleiben.
Die Fregatte "Hamburg" startet für die EU-Operation Irini, um die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen.
Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild/dpa
Deutschland und die anderen EU-Staaten wollen die europäische Marine-Mission Irini um zunächst ein Jahr verlängern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung und Brüssel.
Das Bundeskabinett wird demnach am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen, um das Ende April auslaufende Mandat zu erneuern.
Der Bundestag soll nach bisherigem Zeitplan abschließend am 22. April entscheiden. Die EU-Außenminister werden am kommenden Montag grünes Licht geben, die EU-Botschafter dürften schon am Mittwoch zustimmen; das EU-Mandat läuft bereits Ende März aus.
Obergrenze von 300 Bundeswehrsoldaten bleibt bestehen
Die Operation Irini soll seit Mai 2020 das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen überwachen und durchsetzen. Teil des Auftrags ist aber auch die Hilfe bei Aufbau und Ausbildung der libyschen Küstenwache und die Unterstützung beim Kampf gegen Menschenschmuggel.
Das Mandat für die Bundeswehr soll den Funke-Zeitungen zufolge im Kern unverändert bleiben, weiterhin ist die Obergrenze auf 300 Soldaten festgelegt.
Anfang März war das Marineschiff „Berlin“ mit 220 Soldaten von Wilhelmshaven zum Einsatz im Mittelmeer aufgebrochen. Auch der europäische Einsatzbeschluss wird nach Angaben von EU-Diplomaten nicht substanziell verändert. (dts)
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