EU-„Massenzustrom-Richtlinie“ – Hoffnung für den Arbeitsmarkt?

Millionen Ukrainer sind auf der Flucht. Migrationsforscher Gerald Knaus rechnete Anfang März mit bis zu zehn Millionen Flüchtlingen aus der Ukraine. Er sieht Europa vor der „schnellsten und größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg“.

Ukrainer können 90 Tage visafrei in Deutschland bleiben. Daraus können bis zu drei Jahren werden, da die EU erstmals die „Massenzustrom-Richtline“ (Richtlinie 2001/55/EG) aktiviert hat, die ihnen einen gleichen Anspruch auf Sozialleistungen wie Asylbewerbern ermöglicht.

Auf langwierige Asylverfahren wird verzichtet, was eine Überlastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wie vor sechs Jahren verhindert. Es wird nur geprüft, ob die Betroffenen die ukrainische Staatsangehörigkeit haben oder nicht, zuständig sind die Ausländerbehörden der Bundesländer.

Gemäß Art. 12 der „Massenzustrom-Richtlinie“ können die Menschen unter anderem in Europa arbeiten. Rechtliche Hindernisse, die zwischen den Ukrainern und dem deutschen Arbeitsmarkt stehen, gibt es nicht.

Pflege und Landwirte hoffen auf Ukrainer

Der Bundesverband für häusliche Betreuung und Pflege schätzt, dass bis zu 300.000 Ukrainerinnen in der Pflege arbeiten werden – zu Dumpinglöhnen, um überleben zu können.

Auf andere wird als Erntehelfer in der Landwirtschaft regelrecht gewartet. Ein Spargelbauer aus dem Rhein-Sieg-Kreis (bei Bonn), der Erfahrungen mit Erntehelfern unterschiedlicher Nationalitäten gemacht hat, sagte Epoch Times, dass er gute Erfahrungen mit ukrainischen Helfern gemacht habe. Sie seien zwar nicht so schnell wie Menschen aus Rumänen, aber gebildeter.

Der Bauernverband Sachsen-Anhalt hofft, dass die rund 5.400 Saisonkräfte, die im Laufe des Jahres für die Sonderkulturen wie Spargel, Obst und Gemüse gebraucht werden, auch tatsächlich wiederkommen.

Rund 65 Prozent davon stammen aus Rumänien, 30 Prozent aus Polen und die weiteren aus der Ukraine, Bulgarien und dem Baltikum. Wegen des Ukrainekriegs würden jedoch auch Rumänen und Polen zur Grenzsicherung herangezogen, ukrainische Männer könnten nicht ausreisen. Nun hat die Spargelernte begonnen – und die Landwirte sind unsicher, ob ihre Mitarbeiter sich auf den Weg zu ihnen machen können. (ks)