EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt

Die EU und China haben ihr für September geplantes Gipfeltreffen in Leipzig abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Staatspräsident Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel seien sich einig, dass das Treffen „angesichts der pandemischen Gesamtlage“ im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht stattfinden könne, teilte die Bundesregierung nach Telefonaten der Kanzlerin mit Xi und Michel am Mittwochabend mit. Es solle aber nachgeholt werden, Details dazu sollten „zeitnah abgesprochen werden“.

Der EU-China-Gipfel am 14. September galt als ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Bei dem Treffen in Leipzig wollte die EU mit Peking ein Investitionsschutzabkommen und auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in Afrika vereinbaren.

Laut Bundesregierung betonten Merkel, Xi und Michel nochmals die Bedeutung des Gipfel-Treffens. Ein Sprecher Michels schrieb auf Twitter, der Ratspräsident sei sich aber mit Merkel einig, dass das Treffen „wegen der Corona-Krise nicht zur geplanten Zeit im September stattfinden kann.“

Xi Jinping: Multilateralismus aufrechterhalten – strategische Zusammenarbeit stärken

Xi Jinping hat nach der Absage den Willen zur engen Kooperation mit Europa unterstrichen. China sei bereit, mit Deutschland und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, um die strategische Zusammenarbeit zu stärken, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und globale Herausforderungen anzugehen, zitierte die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten aus seinem Telefonat Xi Jinpings mit Kanzlerin Angela Merkel, berichtet das „Handesblatt“.

Xi Jinping hob demnach hervor, dass „eine Reihe bedeutender Ereignisse im Austausch zwischen China und Deutschland sowie der Europäischen Union diskutiert werden“, so Xinhua laut „Handelsblatt“ weiter.

China sei zu engen Konsultationen bereit, um den Erfolg dieser Vorhaben sicherzustellen und die Beziehungen auf ein höheres Niveau zu heben. Von welchen „bedeutenden Ereignissen“ dabei die Rede ist, wurde nicht konkretisiert.

EU will keine China-Sanktionen

Das Verhältnis zwischen China und der EU war zuletzt durch die Proteste in Hongkong geprägt gewesen. Die EU hatte „ernste Besorgnis“ wegen eines Sicherheitsgesetzes geäußert, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden sollen.

Allerdings verzichtete die EU anders als die USA auf Sanktionen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatten noch am Freitag bekräftigt, dass der EU-China-Gipfel aus ihrer Sicht nicht gefährdet sei. EU-Diplomaten zufolge war auch zwischenzeitlich erwogen worden, das Treffen zumindest per Video-Konferenz abzuhalten.

(afp/er)

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