Erweiterter Mali-Einsatz der Bundeswehr im Kabinett

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett stellt heute die Weichen, um den Einsatz deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali erneut auszuweiten.

Künftig sollen Militärausbilder der Bundeswehr in dem von islamistischen Rebellen terrorisierten Norden des Landes bis zu den Städten Timbuktu und Gao tätig werden können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte vorige Woche bei einem Besuch in dem Wüstenstaat die Änderung des Einsatzmandats angekündigt, die schon am Donnerstag im Bundestag beraten werden soll. Damit könnten künftig rund 600 deutsche Soldaten in zwei unterschiedlichen Missionen über das Lande verteilt im Einsatz sein.

Malis Norden war 2012 für einige Monate an teils islamistische Rebellen gefallen, bevor er Anfang 2013 von französischen und afrikanischen Truppen zurückerobert wurde. Gruppierungen wie Al-Kaida im islamischen Maghreb terrorisieren die Gegend bis heute. Die Bundeswehr hat ihren Einsatz in Mali in den vergangenen drei Jahren Schritt für Schritt ausgeweitet.

Das Kabinett berät auch über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation „Atalanta“ gegen Piraten vor der Küste Somalias. Ferner geht es in der Ministerrunde um das aktuelle Stabilitätsprogramm, mit dem der Abbau der Schuldenstandsquote Deutschlands beschrieben wird.