Erste Festnahmen bei 1. Mai-Demo in Berlin

Einige Berliner demonstrierten am 1. Mai gegen die Corona-Maßnahmen. Rund um die Demo versammelten sich Gegendemonstranten. Es gab mehrere Festnahmen.

Wenn sich mehr als 20 Menschen versammeln, muss die Polizei handeln, sagte Polizeisprecher Thilo Kablitz am Rande einer Versammlung auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, die am Freitagnachmittag stattfand.

„Die Eindämmungsmaßnahmenverordnung in Berlin sieht vor, dass Versammlungen derzeit grundsätzlich verboten sind, es gibt eine Ausnahmeregelung, die besagt, dass mit maximal 20 Teilnehmern ortsfest Versammlungen stattfinden können, so sie denn beantragt wurden und eine Ausnahmegenehmigung des Gesundheitsamtes gibt“, so Kablitz weiter.

„Wir gehen kommunikativ auf die Menschen zu, wir sprechen mit ihnen. Wir weisen sie per Lautsprecherdurchsagen darauf hin, weil wir vielleicht nicht jede und jeden erreichen. Und erst dann, wenn nichts mehr anders geht, dann werden wir natürlich entsprechende Maßnahmen ergreifen und die Personen hier sachte abdrängen“, erklärt der Polizeisprecher das Vorgehen der Polizei.

„Aber es geht darum, eben konsequent den Infektionsschutz durchzusetzen, denn der 1. Mai steht unter diesem Zeichen.“

Linke Gruppen haben dazu aufgerufen, ab 18.00 Uhr zu kleine Aktionen auf die Kreuzberger Oranienstraße zu kommen. Ab 18.20 Uhr sollen dann auf Twitter weitere spontane Treffpunkte bekannt gegeben werden.

„Wir haben uns mit unserem taktischen Konzept, mit unserem diesjährigen taktischen Konzept auf Unwägbarkeit eingestellt, auf Eventualitäten eingestellt, denn die Versammlungslage ist nicht so wie in den Jahren zuvor aufgrund der Eindämmungsmaßnahmenverordnung“, sagte Kalbitz dazu. „Und wir wissen, dass es natürlich unterschiedliche Aufrufe zu unterschiedlichen Aktionen stadtweit gibt, und genau das haben wir alles in unserem Einsatzkonzept berücksichtigt.“ (reuters/nh)