Die Fregatte „Bayern“ auf dem Weg in den Indopazifik

Die Fregatte „Bayern“ begibt sich am Montag wohl auf eine ihrer umfangreichsten und politisch außergewöhnliche Bundeswehr-Missionen, wenn sie von Wilhelmshaven aus auf ihre gut sechsmonatige Fahrt in Richtung Indopazifik aufbricht.

Die Mission wird auch als deutsches Signal an das chinesische Regime gesehen, das einen aggressiven Expansionskurs gerade im indopazifischen Raum fährt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zitierte Ende September im Bundestag aus den Leitlinien für die neue deutsche Indopazifik-Politik:

„Die Bundesregierung wird ihr sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik ausweiten… die sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation in der Region mit ihren Partnern ausbauen. Dies kann die Teilnahme an sicherheitspolitischen Foren, die Teilnahme an Übungen in der Region (…), die Entsendung von Verbindungsoffizieren sowie verschiedene Formen maritimer Präsenz umfassen.“

Laut Kramp-Karrenbauer will man damit ein „Signal“ senden – nämlich, dass Deutschland sich für Sicherheit und Stabilität in der Region einsetzt.

Historische Mission

Auf jeden Fall ist die Mission durchaus historisch – seit mehreren Jahrzehnten war kein deutsches Kriegsschiff mehr in dieser Gegend. Aber ein klares Ziel ist hinter lauter deutscher Symbolpolitik nicht zu erkennen.

Zwar soll die „Bayern“ gegen Ende des Jahres durch das umstrittene Südchinesische Meer fahren. Im Verteidigungsministerium wird jedoch betont, dass für die Durchfahrt des viel befahrenen Seegebiets nur die üblichen Handelsrouten genutzt werden. Eine militärische Eskalation mit Peking – das macht Berlin vor vorne herein klar – soll es auf keinen Fall geben.

Die Mission soll ein Signal an die Verbündeten für mehr deutsches Engagement in der Region sein, die als geopolitisch und wirtschaftlich entscheidend für das 21. Jahrhundert gilt. Peking baut im Südchinesischen Meer aggressiv seine Vormacht aus, beansprucht Insel um Insel für sich und bedroht somit die globale Stabilität. Im Gegenzug versucht allen voran Washington dort, Peking militärisch Einhalt zu gebieten.

„Für Deutschland ist die Mission ein großer Schritt, ein positiver Schritt. Das Land erhöht erstmals seine Präsenz in der Region und untermauert seine indopazifischen Leitlinien“, sagt Verteidigungsexpertin Helena Legarda vom Berliner China-Institut Merics. „Es ist ein Schritt, der China auf keinen Fall gefällt.“

China ist der Elefant im Raum

Mit den im vergangenen Jahr veröffentlichten Leitlinien strebt die Bundesregierung nach eigenen Angaben eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Region an und tritt dort für die „Verteidigung einer regelbasierten internationalen Ordnung“ ein. Mit der Entsendung der Fregatte untermauert die Regierung ihre Leitlinien nun militärisch. Doch gegen sich aufbringen will Berlin die Führung in Peking nicht.

China ist der Elefant im Raum: In den Leitlinien und auch den Mitteilungen des Ministeriums zur Mission der „Bayern“ findet die Volksrepublik gar nicht oder nur kaum Erwähnung.

„Die Bundesregierung sendet mit ihrer Mission eine gemischte Botschaft“, sagt Legarda. „Wenn sich die Fregatte wie angekündigt an die üblichen Handelsrouten hält und keine ‚Freedom of Navigation‘-Operationen mit den Partnern durchführt, dann unterwirft sich Berlin de facto den von China aufgestellten Regeln.“

Prinzipiell werde die Mission von den Amerikanern und anderen Verbündeten in der Region zwar willkommen geheißen, meint Legarda. „Trotzdem bleibt für die Partner offen, was Berlins Ziel ist, wenn es um die Frage der Eindämmung von Chinas Machtbestreben geht.“

„Für die Verbündeten dürfte die Mission nicht weit genug gehen, da Konfrontation offensichtlich vermieden wird“, vermutet die Expertin. „Sie werden darauf drängen, dass die Entsendung der Fregatte kein einmaliges Ereignis ist.“

Auch ein von Deutschland angefragter Hafenbesuch in China wird von den Partnern misstrauisch gesehen. Mit einer Zusage lässt sich Peking jedoch Zeit. Legarda zufolge könnte eine Entscheidung noch lange hinausgezögert werden, weil China den Ausgang der Wahlen in Deutschland abwarten wird. „Je nachdem, welche Parteienkoalition am Ende an der Spitze steht, wird entweder eine Fortsetzung der derzeitigen China-Politik erwartet oder sogar eine Verschärfung.“

139-Meter-Fregatte mit 200 Bundeswehrsoldaten

Das im Jahr 1996 in Dienst gestellte Kriegsschiff mit einer Länge von 139 Metern wird über das Mittelmeer, am Horn von Afrika und Indien vorbei durch die Straße von Malakka nach Singapur, Indonesien, Südkorea, Japan und Australien fahren. An Bord des bis zu 29 Knoten (knapp 54 km/h) schnellen Schiffes befinden sich mehr als 200 Bundeswehr-Soldaten.

Die „Bayern“ gehört zur Fregatte der Brandenburg-Klasse. Vier in den 90er Jahren in Betrieb genommene Schiffe dieser Art fahren unter deutscher Flagge über die Weltmeere. Sie gehören zu den älteren Fregatten der Marine und dienen vor allem der U-Boot-Jagd.

Für die Mission der „Bayern“ sind sogenannte „Passing Exercises“ – gemeinsame Übungen mit anderen Nationen – sowie Hafenbesuche und als Kern der Mission eine mehrtägige Fahrt durch das Südchinesische Meer über die üblichen Handelsrouten geplant.

An einer „Freedom of Navigation“-Operation der US-Marine nimmt das deutsche Schiff nicht teil. Bei diesen Operationen fahren Kriegsschiffe gezielt durch von China beanspruchte Gewässer. Doch unabhängig davon wird Peking die deutsche Mission wahrnehmen.

Hingegen beteiligt sich die „Bayern“ unterwegs an der Nato-Mission „Sea Guardian“ im Mittelmeer, der EU-Mission „Atalanta“ vor dem Horn von Afrika und der UN-Mission zur Seeraumüberwachung vor Nordkorea. (afp/er)