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Krieg

Deutschland will an Verbot von Antipersonenminen festhalten

Deutschland bekräftigt sein Festhalten an der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen, während einige andere Nato-Staaten einen anderen Kurs einschlagen wollen.

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Um Minen zu beseitigen, müssen Felder meist Meter für Meter von Hand mit Metalldetektoren abgesucht werden.(Archivbild)

Foto: -/Ukrinform/dpa

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Redaktion
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Lesedauer: 1 Min.

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Deutschland will anders als einige andere Nato-Staaten am Verbot von Antipersonenminen festhalten.
„Die Haltung der Bundesregierung zur Ottawa-Konvention ist unverändert“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Dieser Vertrag verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen und regelt gegebenenfalls deren Vernichtung.

Bestände vernichtet

Deutschland hatte die Ottawa-Konvention 1998 ratifiziert. Schon zuvor waren Bestände von Antipersonenminen, sogenannten Landminen, der Bundeswehr vernichtet worden. „Wir sind Vertragsstaat und wir halten uns an die Vereinbarungen“, bekräftigte nun die Außenamts-Sprecherin.
Mehr dazu
Hintergrund sind Ankündigungen Polens, der baltischen Staaten sowie Finnlands, vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland von der Konvention abzurücken. Die russischen Streitkräfte setzen selbst in großem Umfang Antipersonenminen ein. Das Land ist der Konvention nie beigetreten, ebenso wie auch die USA.
Die Ukraine ist Vertragsstaat, verwendet aber nach eigenem Bekunden inzwischen ebenfalls Antipersonenminen unter bestimmten Voraussetzungen. Andere Minentypen, etwa zur Abwehr von Panzern, werden von der Konvention nicht erfasst. (afp/red)

Kommentare

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Klaus Hülsvor 13 Tagen

Anti-Personen-Minen sind sicher das Perfideste was an Kriegsgerät eingesetzt wird. Und insofern ist die Ächtung solcher "Waffen" ganz sicher der richtige Weg.

Aber, wie auch in anderen Fällen (CO²-Ausstoss, Klimawandel, Liferketten, usw. usw.) ist die Frage, ob es reicht, wenn Deutschland "voran geht".

Solange wir (und wenige mehr) diese Waffen verbieten, und andere nicht, ist der ganze Vertrag sinnlos.

Ausserdem: Im Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer.