Deutschland schiebt angeblich mehr Asylbewerber in andere EU-Länder ab

Deutschland führt einem Zeitungsbericht zufolge verstärkt Asylbewerber in andere EU-Mitgliedsländer wie Italien oder Schweden zurück. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hätten die Behörden fast 4100 Flüchtlinge und Migranten in den Staat zurückgebracht, der laut europäischem Recht für das jeweilige Asylverfahren zuständig ist, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Aufs Jahr hochgerechnet würde dies fast 10.000 sogenannte Dublin-Überstellungen ergeben. Im gesamten vergangenen Jahr seien es lediglich 7100 Fälle gewesen. Die Dublin-Regeln der EU sehen vor, dass Asylanträge im Land der Erstankunft gestellt werden müssen.

Die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sagte der „SZ“, die neuen Zahlen seien keine gute Nachricht. Die „Zwangsumverteilungen“ im Dublin-System seien „inhuman und ineffektiv – sie werden auch in Zukunft nicht funktionieren“.

Offenbar sehen die deutschen Behörden auch genauer hin, ob sie ein anderes EU-Land für zuständig halten und fragen es wegen einer Rücknahme an.

Dies war dem Bericht zufolge von Januar bis Mai dieses Jahres bei 38 Prozent aller Asylverfahren der Fall, deutlich mehr als in den Vorjahren: 2017 sahen die Behörden in nur knapp jedem dritten Verfahren andere EU-Staaten als zuständig an, 2016 sogar nur in jedem 13. Fall. Die meisten Ersuchen, gut 9200, gehen an Italien, fast 1400 Menschen wurden dorthin abgeschoben. (afp)