Deutschland nimmt verfolgte Weißrussen auf: „Überfälliges Zeichen der Solidarität“

Verfolgte Oppositionelle aus Weißrussland sollen Zuflucht in Deutschland finden.

Es solle die Behandlung traumatisierter Folteropfer, die erleichterte Einreise Schutzbedürftiger sowie die Aufnahme „verfolgter Personen und ihrer Kernfamilien“ ermöglicht werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin.

Die vereinfachten Visaregeln sind nach Angaben des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), Teil eines „Aktionsplans Zivilgesellschaft Belarus“.

Deutschland folgt damit, wenn auch in bescheidenerem Maße, dem Beispiel Litauens und Polens, die vom Regime des weißrussischen Machthabers Alexander Lukaschenko bedrohten Weißrussen großzügig humanitäre Visa ausstellen.

Als „wichtiges wie überfälliges Zeichen der Solidarität mit der belarussischen Demokratiebewegung“ lobten die Grünen die neue Regelung.

„Noch immer werden täglich unschuldige Menschen verhaftet und gefoltert, weil sie für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gehen“, erklärten Sarrazin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. (dts)