Der Schein von weniger Ausreisepflichtigen in Deutschland – was dahinter steckt

Vor gut 14 Monaten ist das Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft getreten. Davon profitieren können in Deutschland abgelehnte Asylbewerber sowie ausländische Studenten, Arbeitnehmer oder Touristen, deren Visum abgelaufen ist. Was vielen Ausländern zugutekommt, sehen hierzulande manche eher kritisch – und als Trickserei der Ampelkoalition.

Nach geltendem Recht können die geduldeten Migranten diese Aufenthaltserlaubnis einmalig für maximal 18 Monate in Anspruch nehmen. Eine Verlängerung ist laut „Pro Asyl“ aber nicht möglich.

Spätestens nach diesen 18 Monaten sollte das Bleiberecht geregelt sein, sodass der Migrant nicht wieder in den Duldungsstatus zurückfällt. Für geduldete Menschen kann das die Chance sein, nach jahrelanger Integration ein sicheres Leben in Deutschland aufzubauen.

Weniger Ausreisepflichtige

Auf die Statistik des Ausländerzentralregisters hat sich das Chancen-Aufenthaltsrecht offenbar bereits ausgewirkt. So lag die Zahl der unmittelbar Ausreisepflichtigen im vergangenen Jahr bei 48.670, wie der „Mediendienst Integration“ zeigt. Das ist ein Rückgang von 13,3 Prozent im Vergleich zu 2022.

Anzahl der Ausreisepflichtigen von 2015 bis 2023. Foto: © MEDIENDIENST INTEGRATION 2024

Ende 2023 befanden sich insgesamt rund 242.600 ausreisepflichtige Menschen, also die Summe aus Geduldeten und unmittelbar Ausreisepflichtigen, in Deutschland. Davon sind rund 60 Prozent abgelehnte Asylbewerber. Im vergangenen Jahr sank diese Zahl zum ersten Mal seit 2015 – und zwar deutlich um 20,3 Prozent. Die häufigsten Herkunftsländer der Ausreisepflichtigen mit abgelehntem Asylantrag sind dabei Afghanistan, Irak, Nigeria und Iran.

80 Prozent der Ausreisepflichtigen sind Geduldete. Das bedeutet: Eigentlich müssen sie Deutschland verlassen. Eine Abschiebung kann aber aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht stattfinden.

Bis Anfang dieses Jahres haben bereits mindestens 75.000 Personen den Chancen-Aufenthalt beantragt, wie „Pro Asyl“ berichtet. Allerdings dürfte die Gesamtzahl deutlich höher liegen, da bisher nur für elf von 16 Bundesländern Daten vorliegen.