Logo Epoch Times

vor einem Tag

Merz stellt am Montag künftige CDU-Minister vor

vor einem Tag

Iran: Mehr als 400 Verletzte bei Explosion im Hafen

vor einem Tag

TICKER +++ Trauerfeier von Papst Franziskus beendet – Beisetzung ohne Öffentlichkeit

vor einem Tag

Kreml: Russische Region Kursk frei von ukrainischen Truppen

vor 2 Tagen

Hamburg: SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen zu

vor 2 Tagen

Hamas: Bereit für fünfjährigen Waffenstillstand und Freilassung aller Geiseln

vor 2 Tagen

Atomstreit: USA und Iran beginnen dritte Verhandlungsrunde

vor 2 Tagen

Erdbeben in Ecuador: 30 Verletzte

vor 2 Tagen

Welternährungsprogramm: Lebensmittelvorräte im Gazastreifen erschöpft

vor 2 Tagen

Kältere Witterung: Gasverbrauch steigt um fast neun Prozent

Logo Epoch Times
Reformen geplant

„Den ganzen Globus in den Blick nehmen“ – Scholz will EU-Erweiterung erleichtern

Wer in die EU aufgenommen werden will, muss jede Menge Reformen vornehmen, um die Kriterien zu erfüllen. Kanzler Scholz verlangt nun, dass sich auch die EU verändert, um jahrzehntelange Beitrittsprozesse zu verkürzen.

top-article-image

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Zusammenhalt der Demokratien stärken.

Foto: Michael Kappeler/dpa

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 4 Min.

Lesedauer: 4 Min.

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert EU-Reformen, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu erleichtern. Nicht nur die Kandidaten für einen Beitritt, auch die EU selbst müsse sich auf eine Erweiterung der Union vorbereiten, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Dazu muss sie ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse modernisieren. Nicht immer wird alles einstimmig entschieden werden können, was heute einstimmig entschieden werden muss.“ Darüber wolle er beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag sprechen.
Bei dem Gipfel werden sich die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten mit den Beitrittsanträgen der Ukraine, Moldaus und Georgiens befassen. Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau zu offiziellen Beitrittskandidaten zu erklären. Auch Scholz hat sich bei seinem Besuch in Kiew am vergangenen Donnerstag klar dafür ausgesprochen.
Der Kandidatenstatus kann nur mit einem einstimmigen Votum verliehen werden. Über eine Aufweichung des Prinzips der Einstimmigkeit gibt es seit langer Zeit Diskussionen in der EU. Das Problem: Über eine entsprechende Reform müssten die Staats- und Regierungschefs auch einstimmig entscheiden. Vor einer Woche hatte das Europaparlament die EU-Staaten dazu aufgefordert, einem Verfassungskonvent für umfassende Reformen der EU zuzustimmen. Das Parlament fordert, in fast allen Politikbereichen das Prinzip der Einstimmigkeit aufzugeben.

Scholz will Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien

Scholz forderte die EU auf, die Entscheidung über den Kandidatenstatus der Ukraine im „Geist der Einigkeit“ zu treffen. „Klar ist, dass der Weg in die EU nicht einfach werden wird, sondern viele Anforderungen zu erfüllen sind von jedem Kandidaten, der sich auf den Weg machen will“, betonte Scholz aber auch. „Das betrifft Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, aber auch alle anderen Regeln, die wir uns in Europa miteinander gegeben haben.“
Der Kanzler erhofft sich von dem Gipfel aber auch einen Schub für die Staaten des westlichen Balkans, die seit fast zwei Jahrzehnten auf einen EU-Beitritt warten. „Den Ländern des westlichen Balkans müssen wir zeigen, dass es uns ernst ist. Albanien und Nordmazedonien erfüllen alle Voraussetzungen für die Aufnahme konkreter Verhandlungen über einen EU-Beitritt – sie sollten jetzt beginnen.“

G7-Gipfel soll Zusammenarbeit der Demokratien stärken

Der EU-Gipfel ist der Auftakt zu einer Serie von insgesamt drei Gipfeltreffen innerhalb einer Woche. Es folgen die Treffen der G7 und der NATO. In der „Gruppe der Sieben“, in der sich wirtschaftsstarke Demokratien zusammengeschlossen haben, hat Deutschland die Präsidentschaft. Scholz ist Gastgeber des Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern.
Er will dort die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Demokratien weltweit zu einem Schwerpunkt machen. „Ein besonderer Erfolg wäre es, wenn der Gipfel der Ausgangspunkt für einen neuen Blick auf die Welt der Demokratie sein könnte“, sagte Scholz in dem dpa-Interview. Das Verständnis von Demokratie greife zu kurz, wenn man sich dabei auf den klassischen Westen konzentriere, also die Staaten der „Gruppe der Sieben“. Ihr gehören neben Deutschland, die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan an.

„Wir müssen den ganzen Globus in den Blick nehmen“

„Die großen, mächtigen Demokratien der Zukunft sind in Asien, Afrika und im Süden Amerikas und werden unsere Partner sein“, sagte Scholz, der vom 26. bis zum 28. Juni Gastgeber des G7-Gipfels ist. „Wir müssen den ganzen Globus in den Blick nehmen und dürfen nicht nur einen reduzierten Blick auf Europa, Nordamerika und Japan haben.“ Deshalb habe er sehr bewusst fünf Gäste eingeladen: die Staats- und Regierungschefs von Indonesien, Indien, Südafrika, Senegal und Argentinien.
Die Welt werde in 30 Jahren noch mehr Machtzentren haben als heute. „Wenn wir es schaffen, dass diese Welt trotzdem zusammenarbeitet und Demokratien dabei eine zentrale Rolle spielen, ist das ein großer Schritt nach vorne“, sagte der Kanzler. Deutschland hat in diesem Jahr turnusmäßig die Präsidentschaft in der Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien. (dpa/mf)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

Marco Solovor 3 Jahren

"Den ganzen Globus in den Blick nehmen"

Der schafft nicht mal den Blick über den Tellerrand...

Gerhard G.vor 3 Jahren

Junge ...jeden Tag du länger im Amt bist...um so unsympatischer wirste mir.

Ich hatte mal von den Nordlichtern eine ganz andere Vorstellung ....nüchtern,sachlich,bedacht...so in Richtung H.Schmidt ....der hat sich auch trotz aller Gegensätze mit Strauß vertragen/respektiert.

Jürgen Waldmannvor 3 Jahren

Wenn unser Kanzler sagt : „Die großen, mächtigen Demokratien der Zukunft sind in Asien, Afrika und im Süden Amerikas und werden unsere Partner sein“ , dann graust es mir , denn diese Länder haben vieles , nur KEINE Demokratie ! Entweder war er noch nie dort , oder er übersieht absichtlich , den Mangel an Demokratie und Menschenrechten !

Auch bei uns bröselt es mit demokratischen Werten , Wahlfälschung in Berlin und Thüringen und keine Opposition , da können diese Länder NICHTS von uns lernen .