De Maiziere will Anti-Terror-Gesetze verschärfen
Die Bundesregierung erwägt offenbar, nach dem Anschlag von Istanbul die Anti-Terror-Gesetze zu verschärfen. In einem Interview mit „Bild“ (Donnerstag) sagte de Maiziere: „Ich denke, dass wir bereits eine Menge geschafft haben beim Anti-Terror-Kampf, zum Beispiel durch die Vorratsdatenspeicherung, eine Strafrechtsverschärfung, den Personalausweisentzug bei reisenden Dschihadisten und durch eine Personalaufstockung bei den Bundessicherheitsbehörden. Und doch überprüfen wir natürlich.“
Der Minister betonte, er werde „wenn notwendig Vorschläge machen, was wir in der Zukunft tun sollten. Aber diese Vorschläge werde ich erst intern und mit dem Justizminister diskutieren.“
(dts Nachrichtenagentur)
Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
G20-Finanzministertreffen
Globale Reichensteuer: Keine Einigung – Brasiliens Vorschlag stößt auf Widerstand
KP Chinas angeprangert
Abgeordnete aus 15 Ländern fordern Ende der Verfolgung von Falun Gong
Internationales Olympisches Komitee
Nach Empörung über Olympia-Eröffnungsfeier: IOC entschuldigt sich für Abendmahl-Darstellung
Wenn die EEG-Förderung ausläuft
Schlappe für die Energiewende: 77 Prozent der Biogasbauern wollen aufgeben
Eine natürliche Hormontherapie ohne Nebenwirkungen
„Seed Cycling“: Hormongleichgewicht und eine schmerzfreie Periode durch Kerne und Samen
Maduro strebt dritte Amtszeit an
Wahlen in Venezuela: Politische Wende oder neues Chaos?
Heilpflanze des Jahres
Schwarzer Holunder: Heilpflanze des Jahres 2024
Corona-Aufarbeitung
So reagiert das RKI auf den Leak des unbekannten Whistleblowers
Exklusiv
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion