Chinas Vertreter in München lehnt Beteiligung an neuem Abrüstungsvertrag ab

Chinas Vertreter bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen, nach der Aufkündigung des INF-Vertrages an den internationalen Bemühungen um Abrüstung mitzuwirken.

Der bilaterale Abrüstungsvertrag habe „gute Dienste geleistet“, und er hoffe, dass die USA und Russland wieder zu ihm zurückkehrten, sagte der Vertreter des KP-Politbüros, Yang Jiechi, am Samstag in München.

Den Vertrag auf andere Länder auszuweiten, lehne China aber ab. „Wir sind dagegen, dass der INF multilateral gehandhabt wird.“ Die Rüstungsstrategie seines Landes habe rein defensiven Charakter, sagte Yang weiter. „Sie stellt somit keinerlei Bedrohung für andere dar.“

Merkel hatte zuvor in München vor einer neuen Rüstungsspirale gewarnt und China zur Mitwirkung bei den internationalen Bemühungen um Abrüstung aufgefordert. Die Antwort auf das voraussichtliche Ende des INF-Vertrags könne „jetzt nicht in blindem Aufrüsten liegen“, sagte sie.

„Abrüstung ist etwas, was uns alle umtreibt und wo wir uns natürlich auch freuen würden, wenn nicht nur zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Russland solche Verhandlungen geführt werden, sondern auch mit China.“ (afp)