Busfirma legt Beschwerde in Brüssel wegen Beihilfeverdachts für DB Regio ein

Das Busunternehmen Frölich Linie aus Hessisch-Lichtenau bei Kassel hat Beschwerde bei der EU-Kommission wegen unerlaubter Beihilfe des Bundes für eine Bus-Tochtergesellschaft der Regionalverkehrssparte der Deutschen Bahn, der DB Regio, eingelegt. Das bestätigte Frölich Linie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Kommission in Brüssel prüft bereits die Güterverkehrstochter DB Cargo auf rechtswidrige Beihilfen.

Anlass für die Beschwerde der Busfirma Frölich sind laut „FAS“ drei Ausschreibungen aus dem vergangenen Jahr für Buslinien in der Region um Hessisch-Lichtenau, die Frölich seit Jahrzehnten betrieben und nun an die DB Regio Bus Mitte verloren hat.

Frölich Linie moniere, der Bund verzerre den Wettbewerb auf dem Busmarkt zugunsten des bundeseigenen Bahnkonzerns und verdränge private Verkehrsunternehmen, berichtete die Zeitung.

Verdeckte Beihilfen

Der Bund gewähre auf zwei Wegen rechtswidrige Beihilfen an den Konzern und indirekt an dessen Tochtergesellschaften – zum einen, indem Verluste der DB Regio Bus Mitte seit vielen Jahren von der Muttergesellschaft DB Regio übernommen würden, zum anderen, indem die Busgesellschaft zentrale Servicefunktionen des Konzerns bis 2022 kostenlos habe mitnutzen können. Seit 2023 muss sie dafür bezahlen. Frölich vermutet aber, dass das verbilligt erfolgt.

Frölich Linie ist ein Familienbetrieb, gegründet 1883, hat 250 Beschäftigte, machte im vergangenen Jahr 24 Millionen Euro Umsatz und erzielte nach eigenen Angaben mit all seinen fünf Gesellschaften Gewinn. Die DB Regio Bus Mitte muss keine Zahlen offenlegen, eine Anfrage der „FAS“ an die Deutsche Bahn zum Ergebnis 2022 und 2023 blieb unbeantwortet. Die gesamte Bussparte der DB Regio ist laut Zeitung seit 2018 in den roten Zahlen. (afp)