Bundestag rüstet Abgeordneten-Wohnungen mit Sicherheitstechnik aus

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ÜberwachungskameraFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times30. November 2020

Der Bundestag hat in dieser Legislaturperiode private Wohnungen und Häuser von fast 100 Abgeordneten mit Sicherheitstechnik ausgestattet.

Insgesamt 93 Abgeordnete aller Fraktionen haben auf Empfehlung des Bundeskriminalamtes Sicherungsmaßnahmen an ihrem privaten Wohnsitz vom Bundestag bezahlt bekommen, sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung dem Portal „Business Insider“. Betroffenen Parlamentariern stehe auf Antrag einmalig 19.000 Euro zu, hieß es weiter.

Insgesamt bezahlte der Bundestag in dieser Legislaturperiode 1,4 Millionen Euro für Sicherheitstechnik am Wohnsitz von Abgeordneten. Zu den konkreten Sicherheitsmaßnahmen äußerte sich der Bundestag ebenso wenig wie das BKA. Im Fall von Regierungsmitgliedern zahlen die jeweiligen Fachministerien notwendige Sicherheitstechnik für ihre Wohnsitze. (dts)



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