Bundesrat will keine Winterreifenpflicht für Motorräder

Der Bundesrat will die seit 2010 bestehenden Regelungen zur Winterreifenpflicht lockern. Die Bundesregierung solle Motorräder und Baustellenfahrzeuge davon ausnehmen, weil es für diese oft keine besonderen Reifen für Schnee und Glätte gebe, beschloss die Länderkammer am Freitag.

Seit 2010 sind Winterreifen bei Schnee, Eis und Reifglätte vorgeschrieben. Seither droht Motorradfahrern ein Bußgeld, wenn sie bei Eis und Schnee mit Reifen ohne eine sogenannte M+S Kennung fuhren. Tatsächlich gebe es solche Reifen für die meisten motorisierten Zweiräder aber gar nicht, erklärte der Bundesrat.

Darüber hinaus wollen die Länder durchsetzen, dass die Winterreifenpflicht bei Lkw und Bussen erweitert wird, um bei allen Witterungsbedingungen eine akzeptable Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Verordnung enthält ferner neue Regeln für die Beleuchtung von Fahrrädern. So schreibt sie vor, dass abnehmbare Schlussleuchten und Scheinwerfer zulässig sind, bei Dämmerung oder Dunkelheit aber angebracht sein und auch betrieben werden müssen. Die Dynamopflicht existiert bereits seit 2013 nicht mehr.

Der Beschluss des Bundesrates wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Wenn sie die Vorschläge übernimmt, kann die entsprechende Verordnung in Kraft treten. (afp)