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neue Verordnung

Bundeskabinett verabschiedet „digitales Sicherheitsnetz“

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Mit etwas Verzögerung hat das Bundeskabinett ein sogenanntes Recht auf "schnelles" Internet beschlossen.

Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

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Redaktion
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Lesedauer: 1 Min.

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Mit einer neuen Verordnung will die Bundesregierung eine Mindestgeschwindigkeit für private Internetanschlüsse sicherstellen. „Wir wollen Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind“, erklärte der Bundesminister für Digitales, Volker Wissing (FDP), am Mittwoch. Mit der Verordnung werde „die digitale Teilhabe all jener sichergestellt, die bislang von der Versorgung abgeschnitten sind“.
Bei der Verordnung handelte es sich demnach um eine Konkretisierung des neuen Telekommunikationsgesetzes, das einen individuellen Anspruch auf ein Mindestangebot an Telekommunikationsdienstleistungen festschreibt. Gemeint sind damit beispielsweise die Nutzung von E-Mail-Diensten und Online-Banking, Videotelefonie, Online-Shopping und Streaming.
Die neue Verordnung legt als Mindestanforderung für eine „angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe“ eine Downloadgeschwindigkeit von zehn Megabit pro Sekunde und eine Uploadgeschwindigkeit von 1,7 Megabit pro Sekunde fest. Diese Werte sollen laut Ministerium jährlich überprüft und angepasst werden. Noch müssen Bundestag und Bundesrat der Verordnung zustimmen. Verbraucher können sich aber bereits jetzt über das im Telekommunikationsgesetz vorgeschrieben Verfahren an die Bundesnetzagentur wenden.
Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, kritisierte die Verordnung am Mittwoch als verspätet und „ambitionslos“. Die Unions-Fraktion habe „erhebliche Zweifel“ ob die festgeschriebenen Mindestwerte als Grundversorgung ausreichten. „Nach zwei Jahren Pandemie, Homeoffice, üblicher Internetnutzung und bei Bedarf Homeschooling scheint die Bundesregierung hier nicht auf der Höhe der Zeit zu sein“, kritisierte Brandl. (afp/mf)

Kommentare

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Günter Lindnervor 3 Jahren

Für alle die daran glauben das die Menschheit diesem Planeten das Wasser wegsäuft , kommt es noch schlimmer,.

Ohne Erdöl keine Digitale Welt, kein Smartphone, kein Computer, kein TV , kein E-Auto, kein Flugzeug , keine Container usw usw .Viel Spaß beim Betreutem Leben.

Gerdi Hellmannvor 3 Jahren

Ja, Herr Brandl, und ihre Partei war 16 Jahre nicht auf der Höhe der Zeit!

Olafvor 3 Jahren

Nach einem test habe ich 58 Mbit/s Down im Schnitt und 4,6 Mbit/s Up im Schnitt.

Das ist Kupfer und Kabel bei der T-Com.

10Mbit down und 1,7Mbit up, ist im grunde lahm.. Wenn wir alle Glasfaser bis zum Rechner bekommen, dann sind diese Geschwindigkeiten doch sowieso x-mal höher.. zumindest in der Theorie, wenn keiner drosselt... Man darf gespannt sein.

Neueste Mobilfunk, lehne ich ab, da alles über 4G gesundheitlich immer mehr massiv schadet.. Um solche Masten sterben Pflanzen, Insekten und sogar kleine Vögel...

Die Dauerstrahlung wird uns noch mehr krank machen... Das kann man auf die Leute nicht loslassen, da müssen andere Wege gefunden werden, es nur mit Warnung in bestimmten Bereichen eingesetzt werden, wie eine Trasse von berlin nach Hamburg, wenn man führerlose Autos fahren lassen will.. oder wir müssen drauf verzichten, weils nunmal nicht ausgereift ist und die Gesundheit vor geht.