EU bietet Deutschland Finanzhilfen für Wiederaufbau

Die EU-Kommission hat angeboten, Deutschland bei der Bewältigung von Folgen der Flutkatastrophe finanziell zu unterstützen. „Mit Blick auf die Wiederaufbauphase nach dem Desaster hat die EU eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen“, sagte der zuständige EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Janez Lenarcic, der „Welt am Sonntag“. Konkret nannte er den „EU-Solidaritätsfonds“.

„Auf Antrag eines Mitgliedslandes und nach Bewertung durch die EU-Kommission, kann der EU-Solidaritätsfonds einen Teil der Kosten, die den Behörden bei Notfalleinsätzen und beim Wiederaufbau entstehen, übernehmen“, sagte Lenarcic der Zeitung. Dazu gehören laut dem EU-Kommissar beispielsweise der Wiederaufbau von wichtiger Infrastruktur, Kosten für Aufräumarbeiten, aber auch der Schutz von bedeutenden Kulturgütern. „Dies steht natürlich auch für Deutschland zur Prüfung offen“, sagte der Politiker aus Slowenien.

Lenarcic betonte zudem, die EU-Kommission biete zahlreiche Informationen und Programme an, um die Mitgliedsländer bei einem besseren Katastrophenschutz zu unterstützen. Dazu gehöre etwa die „Übersicht über mögliche natürliche und menschengemachte Katastrophen in der EU“.

Auch der neue „Zivilschutz-Mechanismus“ und die „Flut-Richtlinie“ seien wichtig für die Prävention, sagte Lenarcic der Zeitung. „Die Flut-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, Gebiete mit einem potenziellen Flutrisiko zu identifizieren, sich auf Hochwassergefahr vorzubereiten und Risikokarten für bestimmte Flutszenarios und andere extreme Lagen zu erstellen.“

Deutschland habe im Rahmen des „Zivilschutz-Mechanismus“ bei der aktuellen Flutkatastrophe – anders als Belgien – bisher keine Hilfe der EU angefordert, sagte der EU-Kommissar dem Blatt. In Belgien waren dagegen „mehr als 150 Mitarbeiter von Rettungsdiensten aus Frankreich, Italien und Österreich aktiv“. Insgesamt sieben EU-Staaten hätten Belgien Hilfe angeboten, darunter laut Lenarcic auch Deutschland. (afp)