Brandenburgs Freie Wähler wieder im Landtag
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Nach der Wahl in Brandenburg ziehen die Freien Wähler (BVB/FW) wieder in den Landtag ein. Nach Auszählung aller Wahlkreise erreichte die Wählervereinigung 5,0 Prozent der Zweitstimmen. Ihr Direktkandidat Péter Vida gewann am Sonntag zudem mit 23,8 Prozent der Erststimmen seinen Wahlkreis.
Selbst wenn die Freien Wähler an der Fünfprozenthürde gescheitert wären, hätten sie über die Ausnahmeregelung der Grundmandatsklausel Abgeordnete in das Parlament entsenden können. Denn in Brandenburg und einigen anderen Bundesländern erhalten Parteien auch dann Sitze im Parlament, wenn sie mindestens ein Direktmandat gewinnen.
Dadurch konnten die Freien Wähler bereits nach der Landtagswahl 2014 Abgeordnete in den Landtag in Potsdam entsenden, obwohl sie nur 2,7 Prozent der Wählerstimmen erhielten. Denn der frühere SPD-Abgeordnete Christoph Schulze konnte seinen Wahlkreis für sich entscheiden – nun aber nicht mehr als Sozialdemokrat, sondern für die BVB/FW. Daraufhin konnte die Vereinigung den 2,7 Prozent entsprechend drei Abgeordnete stellen. 2017 zerstritten sich jedoch die drei Abgeordneten und saßen seither fraktionslos im Landtag.
Über Monate hinweg lagen die Freien Wähler zuletzt in Umfragen bei weniger als fünf Prozent. Zugleich kämpfte Vida daher um das Direktmandat in seinem Wahlkreis. Diesen konnte bei der letzten Wahl Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) für sich entscheiden. Stark erreichte am Sonntag aber nur 21,8 Prozent der Erststimmen.
Ähnliche Regelungen wie die Grundmandatsklausel gibt es auch in Sachsen, Schleswig-Holstein und Berlin. Auf Bundesebene kommt die Klausel nur zum Tragen, wenn eine Partei oder Vereinigung mindestens drei Wahlkreise für sich entscheiden kann. (afp/sua)
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