Berlins regierender SPD-Bürgermeister will in den Bundestag – Giffey soll ihn ersetzen

Berlin Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen. Müller erklärte seine Kandidatur in einem Brief an die Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, wo er antreten will, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen erfuhr. Eigentlich ist Müllers Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, will dort jedoch der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert kandidieren.

Müller bezeichnete dies vor einigen Tagen als „kuriose Situation“. Nun will er das Problem offenbar umgehen, indem er selbst im angrenzenden Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert.

Seit langem ist bekannt, dass Müller bei einem Landesparteitag Ende Oktober sein Amt als SPD-Landesparteichef an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Berliner Fraktionschef Raed Saleh abgeben will. Mutmaßlich ist mit dem Wechsel für Giffey auch eine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 verbunden.

Müller ist seit 2014 Regierungschef in Berlin, seit 2016 in der rot-rot-grünen Koalition. Über die politische Zukunft des 55-Jährigen war schon seit längerem spekuliert worden. Im Herbst 2021 werden der Bundestag und das Abgeordnetenhaus neu gewählt – wahrscheinlich am selben Tag.

Müller hatte am Freitag erstmals öffentlich Interesse an einer Kandidatur bei der Bundestagswahl signalisiert. „Das werden wir in den nächsten Tagen gemeinsam in der Partei erörtern, wie das laufen wird“, sagte er RTL/n-tv.

Müller kommt aus dem Berliner Stadtbezirk Tempelhof-Schöneberg. In dem gleichnamigen Wahlkreis will aber Juso-Chef Kevin Kühnert (31) für den Bundestag antreten. Daher war in Medien bereits diskutiert worden, dass als Alternative Charlottenburg-Wilmersdorf in Frage kommt. Dort war zuletzt indes auch Müllers Staatssekretärin in der Senatskanzlei, Sawsan Chebli, als mögliche Kandidatin im Gespräch. Die SPD-Direktkandidaten in den Berliner Wahlbezirken werden in den kommenden Wochen und Monaten festgelegt.

Klar ist schon länger, dass Müller die Führung der Berliner SPD abgibt. Am 31. Oktober wollen sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen lassen.

Am 19. Dezember sollen dann die Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl bestimmt werden. Allgemein wird schon länger davon ausgegangen, dass es auf Landesebene auf Giffey hinausläuft, die dann Regierende Bürgermeisterin werden will. Auf die Landesliste für den Bundestag könnte Müller auf Platz 1 gesetzt werden. Allerdings traut sich auch Kühnert die Spitzenkandidatur zu. (dpa/afp)