Corona-Masken: Löbel verlässt wegen Korruptionsverdacht Bundestagsausschuss

Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Masken zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel einem Medienbericht zufolge aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Das berichtete die „Stuttgarter Zeitung“ am Freitag. Löbel teilte seine Entscheidung nach einem Bericht des „Spiegel“ dem Fraktionsvorstand der Unions-Fraktion im Bundestag in einem persönlichen Gespräch mit.

Die Parteispitze legte Löbel dem Bericht zufolge jedoch noch weitere Schritte nahe. So solle er seine Kandidatur für die Bundestagswahl im Dezember in Mannheim zurückziehen. Weil Löbel bereits vom Kreisverband gewählt worden sei, müsse er diesen Schritt aber selbst vollziehen.

Der CDU-Abgeordnete soll laut „Spiegel“ insgesamt 250.000 Euro Provision kassiert haben. Der „Mannheimer Morgen“ berichtete unter Berufung auf die Seniorenheim-Kette Avendi unter anderem von einem Auftrag über 100.000 Masken, bei dem Löbel 25 Prozent Provision in Höhe von 15.000 Euro erhalten habe.

Weitere CDU-Abgeordnete sollen laut „Spiegel“ für Firmen oder Lieferanten von Masken geworben haben. Sie bestreiten mit Ausnahme von Löbel demnach jedoch, Gegenleistungen erhalten zu haben.

Zuvor hatte der ebenfalls im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Unionsfraktionschef niederlegen und bei der Bundestagswahl im September nicht mehr kandidieren, ließ Nüßlein am Freitag über seinen Rechtsanwalt in München erklären.

Die Unionsfraktions-Spitze warnte die Abgeordneten vor Geschäftemacherei mit Corona-Masken. „Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden“, schrieben Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an ihre Fraktionskollegen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte die Geschäfte auf Twitter „zutiefst unanständig“. (afp)