JA-Vorstand lehnt Eingliederung in AfD mehrheitlich ab

Der Plan der AfD-Parteispitze, die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) in die Partei einzugliedern, ist gemeinsam mit dem JA-Bundesvorsitzenden Hannes Gnauck ausgearbeitet worden – einem Bericht der „Welt“ zufolge soll Gnauck im JA-Bundesvorstand dafür aber keine Mehrheit haben.

Bereits am Dienstag soll das Gremium laut Zeitung per Mehrheitsbeschluss und unter anderem gegen die Stimme des Bundesvorsitzenden Gnauck entschieden haben, sich mit einem Schreiben an die Mitglieder zu wenden.

„Es ist enttäuschend, dass solche Vorschläge, welche die Struktur der Jungen Alternative existenziell verändern sollen, zuerst der linken Mainstream-Presse vorliegen“, heißt es darin. „Das vorhandene Vertrauen wurde durch dieses Vorgehen erschüttert.“ Im JA-Bundesvorstand gebe es „für derlei Vorschläge keine Mehrheiten“.

JA-Bundesvorstand gegen Vorschlag

Am Mittwoch tagte dann zunächst der JA-Bundesvorstand. Das Gremium beschloss laut der „Welt“ mit knapper Mehrheit einen Antrag, der sich auch gegen das Vorgehen des Vorsitzenden Gnauck richtete. Der AfD-Bundesgeschäftsstelle soll nun mitgeteilt werden, dass man den Plan missbillige und der Parteispitze eine mangelnde Einbindung der JA vorwerfe.

Abends kam dann der Bundeskonvent in einer digitalen Sitzung zusammen, dem neben dem Bundesvorstand Vertreter aller Landesverbände der Jugendorganisation angehören. Nahezu einig soll man sich im Konvent gewesen sein, dass man noch Änderungsanträge einbringen will.

Dafür gründete das Gremium demnach eine Satzungskommission. Darin wird nun etwa über einen Vorschlag diskutiert, im neuen Jugendverband ein eigenes Schiedsgericht zu installieren, das über Ordnungsmaßnahmen gegen junge AfD-Mitglieder entscheiden soll.

Gnauck sagte der Zeitung: „Dass manche jetzt vorgeben, angesichts der Änderungen aus allen Wolken zu fallen, ist schlicht nicht ehrlich – dass wir an einem Konzept wie dem Juso-Modell arbeiten, war lange bekannt.“

JA kritisiert fehlende Einbindung in Entschlussprozess

„Es scheint so, als haben sich einzelne Funktionäre der AfD im vorauseilenden Gehorsam der Anpassung an ‚das System‘ verrannt, ohne die Jugend der Partei mitzunehmen“, sagte Bundesschatzmeister Franz Schmid der „Welt“.

Schmid ist zudem bayerischer JA-Landeschef und Landtagsabgeordneter. „Ideen und Kreativität junger Leute brauchen einen gewissen Freiraum. Kein Jugendlicher will rund um die Uhr von Mutti überwacht werden.“

Vize-Bundeschef Nils Hartwig sagte: „Eine Eingliederung in die Partei muss nicht der falsche Weg sein.“ Der „Geist der JA als widerständige Truppe und Innovationsmotor“ müsse jedoch erhalten bleiben.

JA möchte Autonomie bewahren

Dafür brauche man weiterhin die Autonomie über die Mitgliederaufnahme, Programmatik und Ordnungsmaßnahmen. „Die Äußerungen der AfD-Spitze lassen befürchten, dass es ihnen um Kontrolle geht“, sagte Hartwig weiter.

Aus anderen Landesverbänden erhält Gnauck hingegen Unterstützung für seine Position. „Es geht nicht um ein Durchregieren der Partei“, sagte der Berliner Landeschef Martin Kohler der „Welt“. Durch eine Eingliederung in die AfD könne man das Problem der bisherigen unzureichenden Finanzierung lösen.

„Wir unterstützen den Umstrukturierungsprozess.“ Der hessische JA-Chef und Landtagsabgeordnete Jochen Roos sagte der „Welt“, dass es berechtigt sei, dass es der AfD „um ein Fördern und Fordern der jungen Leute“ gehe. „Als JA sollten wir dieses Angebot annehmen.“ (dts/red)