BDI: Europäische Industrie zu raschen Rüstungslieferungen „in der Lage und bereit“

Nach der Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf eine Wiederaufrüstung Europas hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Bereitschaft der Hersteller von Rüstungsgütern zu einer raschen Ausweitung ihrer Produktion erklärt.

„Die europäische Industrie ist in der Lage und bereit, die Produktion rasch weiter zu steigern, schnell zu liefern und den europäischen Bedarf für jedes Szenario zu decken, sobald Aufträge erteilt werden“, teilte der BDI am Freitag mit.

Die Mitgliedstaaten sollen langfristig planen

Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, begrüßte die Vorschläge der EU-Kommission und der Staats- und Regierungschefs zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Europa müsse „so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden“, indem der Kontinent die Verantwortung für seine eigenen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten übernehme, erklärte er.

„Nur qualitativ und quantitativ bestmöglich ausgestattete europäische Streitkräfte können ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen“, fügte Niedermark hinzu. Dabei spiele die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine zentrale Rolle.

Die geplante Freisetzung öffentlicher Mittel für die Verteidigung und Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt seien „richtige Vorschläge“. Die Mitgliedstaaten müssten jetzt langfristig planen, Anforderungen harmonisieren, Nachfrage bündeln sowie sich eng mit der Industrie abstimmen, sagte Niedermark.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich am Donnerstag bei einem Krisengipfel in Brüssel bereit erklärt, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde beauftragt, zeitnah detaillierte Vorschläge zu unterbreiten.

Sie hat eine Lockerung der EU-Schuldenregeln und weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen. Insgesamt will sie bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland mobilisieren.

Grund ist die vorläufige Aussetzung der US-Militärhilfen für die Ukraine. Trump äußerte sich außerdem zu Beistandsverpflichtungen innerhalb der NATO: „Wenn sie nicht zahlen, werde ich sie nicht verteidigen“, sagte der US-Präsident. (afp/red)