Barley widerspricht Tauber bei Abschiebungen

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Forderung ihres CDU-Amtskollegen Peter Tauber nach der Abschiebung von 1.000 Asylbewerbern am Tag widersprochen. „Von solchen plakativen Zahlenspielen halte ich nichts“, sagte Barley im Interview des „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe). Zwar trete auch sie dafür ein, dass abgelehnte Asylbewerber das Land verlassen.

„Herr Tauber greift aber zu kurz, wenn er sich nur auf die Abschiebung fokussiert. Die freiwillige Rückführung ist deutlich humaner, effektiver, schneller und auch kostengünstiger für den Staat.“ Barley wies darauf hin, dass das Bundesland Rheinland-Pfalz Spitzenreiter bei freiwilligen Rückführungen sei. Voraussetzung dafür sei aber ein ablehnender Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Diese Behörde arbeite weiterhin viel zu langsam, monierte Barley: „Der richtige Adressat für die Kritik von Herrn Tauber wäre also folglich der Bundesinnenminister.“ Tauber hatte die Länder zuvor aufgefordert, deutlich mehr Asylbewerber abzuschieben. „Hier müssen Länder wie NRW und Rheinland-Pfalz deutlich nachlegen“, sagte er der „Rheinischen Post“.

(dts Nachrichtenagentur)