Barley sieht neue Welle des Antisemitismus in Deutschland

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat sich besorgt über die neue Qualität des Antisemitismus in Deutschland ausgesprochen.

Der „Welt am Sonntag“ sagte Barley: „Antisemitismus hat in unserem Land ein neues Ausmaß erreicht. Wir als Deutsche haben eine besondere Verantwortung, dem mit allen erdenklichen Mitteln zu begegnen.“

Barley erinnerte an den im Koalitionsvertrag beschlossenen „Pakt für den Rechtsstaat“ und das Versprechen, 2.000 neue Stellen im Justizwesen zu schaffen. Die Anforderungen im Bereich des Extremismus und des Terrorismus hätten in den vergangenen Jahren zugenommen.

„Dieser veränderten Lage müssen wir etwa durch eine bessere Ausstattung des Generalbundesanwaltes begegnen. Deshalb setze ich mich in den laufenden Haushaltsverhandlungen dafür ein, die Planstellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei der Bundesanwaltschaft deutlich aufzustocken“, sagte Barley der „Welt am Sonntag“. (dts)