Baerbock rechtfertigt Sonderzahlungen – Union vor Grünen

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat eingeräumt, am Beschluss über Sonderzahlungen auch an sie selbst beteiligt gewesen zu sein.

In der ARD-Talksendung „Maischberger“ sagte Baerbock am Mittwochabend auf den Hinweis von Moderatorin Sandra Maischberger, mit dem Beschluss des Bundesvorstandes habe sie sich das Weihnachtsgeld selbst genehmigt:

„Ja, weil wir – anders als andere Parteien, das handhaben die Parteien sehr unterschiedlich – Parteivorsitzenden, die auch im Bundestag sind, so wie ich, kein Gehalt zahlen. Wir zahlen auch nichts dafür, wenn Vorträge gehalten werden oder nehmen keine Einnahmen von Dritten ein.“ Weihnachtsgeld werde allen gezahlt, auch allen Angestellten. Das gelte auch für einen Corona-Bonus.

„Habe mich selbst über meinen Fehler geärgert“

Baerbock hatte der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen von mehr als 25.000 Euro nachgemeldet, die sie in den vergangenen Jahren als Bundesvorsitzende von ihrer eigenen Partei bekommen hatte. Den Großteil machte dabei Weihnachtsgeld aus. Darunter war aber auch eine coronabedingte Sonderzahlung aus dem Dezember 2020 in Höhe von 1500 Euro.

„Ich habe mich natürlich selbst über meinen Fehler tierisch geärgert“, sagte Baerbock in der Talksendung. Sie bekräftigte zugleich, das Weihnachtsgeld sei immer korrekt versteuert worden. Sie habe aber nicht auf dem Schirm gehabt, dass sie es auch dem Bundestagspräsidenten hätte melden müssen.

Auf einen Vorschlag des Unternehmers Frank Thelen, den Corona-Bonus an die Hilfsorganisation „Ein Herz für Kinder“ zu spenden, was er dann verdoppeln würde, ging Baerbock nicht ein.

Die Grünen-Chefin wies darauf hin, dass sie immer zum Ende des Jahres einen erheblichen Teil ihrer Sonderzahlungen sehr unterschiedlich spende, auch an Kinder, an Familien. „Aber ich halte nichts davon, ich wasche mich rein, indem ich jetzt auf einen Deal einsteige“, betonte Baerbock.

Union zieht an Grünen vorbei

In einer neuen Umfrage liegt die Union wieder vor den Grünen. Die Union kam in einer Online-Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov auf 26 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 22 Prozent. Auf die Frage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?“ antworteten 15 Prozent mit SPD, 12 Prozent gaben die FDP an, 11 Prozent die AfD und 7 Prozent die Linken.

Bei der Bewertung der politischen Arbeit der Spitzenkandidaten schneidet der aktuelle SPD-Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz am besten ab. 21 Prozent der Befragten stuften seine politische Arbeit als eher gut ein, 8 Prozent als sehr gut.

An zweiter Stelle liegt FDP-Chef Christian Lindner mit 18 beziehungsweise 8 Prozent. Danach folgen die designierte Grünen-Kanzlerkandidatin und Parteichefin Annalena Baerbock mit 17 beziehungsweise 8 Prozent und der Unionskandidat und CDU-Parteichef Armin Laschet mit 18 beziehungsweise 5 Prozent. (dpa)