Auswärtiges Amt befürchtet Wiedererstarken des IS

Im Zusammenhang einer Dienstreise nach Jordanien, Libanon und die Türkei befürchtet der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen (SPD) ein Wiedererstarken der Terrororganisation Islamischer Staat in Nahost. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Aktuell ist es um die Terrororganisation des Islamischen Staats in Irak und Syrien vergleichsweise ruhig geworden. Wir sollten uns aber davor hüten, deswegen zu glauben, dass der Islamische Staat keine Bedrohung mehr für den Frieden und die Sicherheit in der Region und darüber hinaus darstellt“, sagte Annen. „Die terroristischen Aktionen und Anschläge des IS werden insbesondere in Regionen mit schwach ausgeprägter Staatlichkeit zunehmend komplexer. Das zeigt, dass sich der IS neu aufstellt und weitere Anschläge plant.“

Staatsminister Annen forderte, dass Deutschland weiterhin ein „verlässlicher Partner der Anti-IS-Koalition“ bleibe.

Der SPD-Außenexperte hob hervor: „Ich halte die Fortsetzung des deutschen Engagements und die weitere Unterstützung der irakischen Regierung im Kampf gegen die Terroristen des Islamischen Staats für unerlässlich.“

In dieser Woche ist der Staatsminister in die Region gereist, besuchte Gesprächspartner im Libanon, in Jordanien und der Türkei. Dabei hat Annen nach eigenen Angaben auch das deutsche Bundeswehr-Kontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in Al-Azraq in Jordanien besucht. „Von Jordanien aus unterstützt Deutschland den Kampf gegen den Islamischen Staat durch die Bereitstellung von Lufttransport- und Luftbetankungsfähigkeiten.“

Im Januar entscheide der Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition. Annen sagte mit Blick auf die Abstimmung: „Aus meiner Sicht dürfen wir unsere Erfolge im Kampf gegen Islamischen Staat nicht leichtfertig verspielen.“ (dts/oz)